Aar-Einrich: Kritik an Gesetzentwurf zur Fusion geäußert

Von Uli Pohl

13. Juni 2017, 17:38 Uhr

Wie in der Sitzung des Verbandsgemeinderats in Katzenelnbogen stand auch im VG-Rat in Hahnstätten die Stellungnahme zum Entwurf des Landesgesetzes zur Fusion der beiden Kommunen zur VG Aar-Einrich auf der Tagesordnung. Dabei gab es kleinere Korrekturen aber auch harsche Kritik am Entwurf des Landes anzumelden.

Lesezeit: 2 Minuten

So ist unter anderem im Entwurf aufgeführt, dass mit der Fusion mittel- bis langfristige Einsparungen in Höhe von 20 Prozent, bezogen auf den Personal- und Sachaufwand der beiden Verbandsgemeinden im Jahr 2015, zu erreichen sind. „Das wird von uns stark bezweifelt, da die Erwartungen unrealistisch sind“, führte VG-Bürgermeister Volker Satony ...

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Bestehender KVR-Ausschuss jetzt beauftragt

Nachdem die Entscheidung, den bestehenden Kommunal-Verwaltungsreformausschuss (KVR) mit der Wahrnehmung der Interessen der VG Hahnstätten in der Umsetzung der Fusion weiter zu beauftragen, vertagt worden war, hat der Rat jetzt zugestimmt. Vorausgegangen waren Äußerungen, vor allem aus den Reihen der SPD, die einen Interessenkonflikt der im Ausschuss vertretenen Vertretern aus Niederneisen, Karl Werner Jüngst und Armin Bendel (beide CDU), befürchteten, da die Gemeinde in Richtung VG Diez wechseln will. Diese Befürchtungen seien inzwischen ausgeräumt.

Weiterer Bericht folgt. up

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