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    Bad KreuznachEklat im Kreuznacher Stadtrat: Heinrichs Alleingang irritiert Große Koalition

    Damit hatte niemand gerechnet. Die erste Sitzung des Bad Kreuznacher Stadtrats nach der Sommerpause sollte als Aufgalopp dienen, doch sie begann mit einem Eklat.

    Kämmerer Wolfgang Heinrich.
    Kämmerer Wolfgang Heinrich.

    Zur Tagesordnung: Sie war überschaubar, weitgehend frei von Streitthemen. Einzige Ausnahme: der Beschluss zum neuen Feuerwehrhaus im Stadtteil Planig. Doch bevor der überhaupt zur Sprache kam, krachte es schon gewaltig. Und nur wenige Minuten nach Beginn der Sitzung verließ Kämmerer Wolfgang Heinrich verärgert den Saal.

    Stein des Anstoßes war die Tagesordnung, mit der Heinrich sich nicht einverstanden erklärte. „Das ist nicht im Einvernehmen mit dem Stadtvorstand passiert“, sagte er wörtlich, nannte die Tagesordnung rechtswidrig und sprach von einem „Formfehler“. Der Finanzausschuss habe am 9. September zudem einen einstimmigen Beschluss gefasst, die Aussprache über das Bäderhausgutachten (wir berichteten) in dieser Sitzung zu verankern.

    Die Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer konterte. Sie habe während ihres Urlaubs aus der Zeitung von dem Gutachten erfahren. Auf den darin enthaltenen Vorschlag, die ADD um rechtliche Einschätzung zu bitten, wolle sie eingehen. Eine Dringlichkeit sehe sie aber nicht. Trotzdem sprang Herbert Drumm (Freie Fraktion) dem Kämmerer zur Seite und stellte einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Die Abstimmung endete 18:18. Damit war der Antrag abgelehnt und Heinrich ging.

    Vertreter der Großen Koalition bemühten sich gleich nach Ende der öffentlichen Sitzung, die Wogen zu glätten und Heinrichs Abgang zu bewerten. Dabei wurde deutlich: Sowohl SPD als auch CDU sind irritiert. Heinrichs Schritt war nicht vorhersehbar, schon gar nicht abgestimmt. Im Gegenteil: Im Hauptausschuss, so SPD-Fraktionschef Andreas Henschel, habe man den Punkt besprochen, sich aber darauf geeinigt, noch keinen Antrag für die Tagesordnung zu formulieren, auch, weil das Ganze in den Fraktionen noch nicht ausreichend diskutiert worden sei. Peter Anheuser (CDU) unterstrich: „Alle sind bemüht, zu deeskalieren. Heute ist genau das Gegenteil eingetreten.“ Damit zielte er auch auf die fünf CDUler, die den Antrag Drumms unterstützt hatten. „Eine miese Situation“, so Anheuser. Seine Stellvertreterin Anna Roeren-Bergs beurteilte die Verfassung der GroKo, indem sie betonte, dass beide Seiten aufeinander zugegangen sind. „Ich bin zuversichtlich, dass deutlich wird, dass wir eine bessere Form des Miteinanders gefunden haben.“ Am 15. Oktober steigt die nächste Ratssitzung - mit Heinrich und dem Tagesordnungspunkt Bäderhaus, davon ist fest auszugehen.

    Konkret wurde am Donnerstagabend relativ wenig entschieden. Das Wichtigste: Das neue Feuerwehrgerätehaus in Planig soll endgültig an der Kieskaute, am Ortsrand des Stadtteils entstehen. Für den Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans stimmten 25 Ratsmitglieder, sechs enthielten sich, fünf stimmten dagegen. Der Planiger Ortsbeirat hatte sich für einen Standort in Nähe des neuen Sportgeländes ausgesprochen. Auch FDP, Grüne und Vereinte Bürgerliste lehnten die Kieskaute ab. Letztlich aber überzeugten den Rat die Argumente der Feuerwehr. „Die halten für uns den Kopf hin“, untermauerte Henschel. Peter Steinbecher (Faire Liste) sah das ähnlich. „Das ist der ideale Ort“, sagte er.

    Gustl Stumpf

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    Bad Kreuznach
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