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  • Drohende VG-Fusion: Wo geht die Reise hin?

    Kreis Bad Kreuznach. Die Pläne für eine mögliche Fusion der Verbandsgemeinden Langenlonsheim und Stromberg sorgen längst vor der ersten Debatte in den zuständigen Gremien für politischen Wellengang. Dabei scheinen sich gleich mehrere Lager herauszubilden.

    Links geht's nach Schweppenhausen (VG Stromberg mit 9320 Einwohnern) und rechts nach Windesheim (VG Langenlonsheim mit 13 550 Einwohnern). Mittig: die stillgelegte Hunsrückbahn. Kommt die Fusion der beiden Verbandsgemeinden (VG Guldenbachtal), wie vom Land gefordert?  Archivfoto: Armin Seibert
    Links geht's nach Schweppenhausen (VG Stromberg mit 9320 Einwohnern) und rechts nach Windesheim (VG Langenlonsheim mit 13 550 Einwohnern). Mittig: die stillgelegte Hunsrückbahn. Kommt die Fusion der beiden Verbandsgemeinden (VG Guldenbachtal), wie vom Land gefordert? Archiv
    Foto: Armin Seibert

    Von unserem Redakteur Dominic Schreiner

    Klar ist momentan nur: Den beiden VG-Chefs scheint ein mächtiger Gegenwind ins Gesicht zu blasen. Eine Analyse.

    Heute in einer Woche tagt der VG-Rat in Langenlonsheim. Doch im Vorfeld der Sitzung präsentieren sich die Spitzen von SPD und CDU, die dort gemeinsam eine Große Koalition bieten, uneins. Zunächst hatte sich Hartmut Kuntze, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands Langenlonsheim, zu Wort gemeldet. "Politisch unklug" sei es von VG-Chef Michael Cyfka (CDU), eine freiwillige Fusion mit der VG Stromberg kategorisch abzulehnen. Zudem sei es eben nicht zutreffend, dass es eine breite Ablehnung gegen diese mögliche Verwaltungsehe in der VG gebe. Cyfka hatte auf eine solche verwiesen und sie unter anderem dadurch belegt, dass sich unter anderem der Ältestenrat der VG - bestehend aus ihm selbst, den Beigeordneten und den Fraktionschefs im VG-Rat - einstimmig gegen die Pläne aus dem Mainzer Innenministerium positioniert hatte.

    Peter Schmitt, Langenlonsheimer CDU-Gemeindeverbandschef, sieht das anders als Kuntze und verweist auf eine Beigeordnetenbesprechung und gar zwei Ältestenratssitzungen zu diesem Thema. "Aufgrund der einstimmigen Meinungen der beiden Gremien fertigte Cyfka die Beschlussvorlage für den Gemeinderat aus", betont er. "Alle Vertreter der SPD in diesen Gremien haben das bisher so mitgetragen." Zudem zeigt sich Schmitt verwundert darüber, dass "sich mein Kollege Kuntze geräuschvoll über die Presse an uns wendet. Ein Telefonanruf wäre der bessere Weg gewesen", betont er. Politische Einigkeit in einer Großen Koalition sieht anders aus.

    Der Stromberger VG-Rat soll in seiner nächsten Sitzung am 17. November direkt durch zwei Vertreter des Mainzer Innenministeriums über die Lage in Sachen Fusion unterrichtet werden. Strombergs VG-Chefin Anke Denker (SPD) hatte die Beamten zu der Sitzung eingeladen, sie selbst will sich ein Bild von der Stimmungslage in Langenlonsheim bei der kommenden VG-Ratssitzung machen, hatte aber bereits angekündigt, dass es mit ihr nur eine 1:1-Fusion geben wird, und die sollte eben mit der Nachbar-VG stattfinden.

    Zu dieser Position meldet sich Jens Heinrichs, CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender in der VG Stromberg, zu Wort und gibt seinem Erstaunen darüber Ausdruck, "mit welcher Selbstsicherheit Denker die von ihr seit Jahren angestrebte Fusion mit der VG Langenlonsheim mehr oder minder als beschlossene Sache verkündet". Der letzte, zu diesem Thema gefasste Beschluss des Stromberger VG-Rats besage eindeutig, dass die VG selbstständig bleiben solle. Und solange kein neuer Beschluss gefasst werde, bleibe der alte gültig. Denker versuche nun, Fakten zu schaffen und als linientreue Genossin im vorauseilenden Gehorsam Wünsche der SPD-geführten Landesregierung umzusetzen.

    Per Amt ist der Kreuznacher Landrat Franz-Josef Diel (CDU) bei der politischen Auseinandersetzung um eine mögliche Fusion der zwei VGs zur Neutralität verpflichtet. "Ich mische mich nicht ein. Jetzt sind die VG-Räte dazu aufgefordert, Stellung zu nehmen", betont Diel. Darüber hinaus bietet er sich als Moderator des Prozesses an. Bei der Auflösung der VG BME habe er ja bereits entsprechende Erfahrungen sammeln können. Diel, der nach eigenem Bekunden keinerlei Interesse an einer etwaigen Zerschlagung einer VG im Kreis hat, verweist auf eine Alternative: Denkbar wäre, die Fusionspläne bis zum Abschluss der Kreisreform 2019 zurückzustellen.

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    Kolumnen von

    Gerhard Engbarth

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