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    NastättenFlächennutzungsplan zur Windkraft: VG erklärt Wirksamkeit

    Der Teilflächennutzungsplan zur Windenergie der VG Nastätten ist ab sofort wirksam – so die Auffassung von Verbandsgemeindebürgermeister Jens Güllering und seiner Verwaltung. Die dafür notwendige öffentliche Bekanntmachung sei am Donnerstag erfolgt, wie der Bürgermeister unserer Zeitung mitteilte.

    Die Verbandsgemeinde Nastätten sagt: Ihr Teilflächennutzungsplan Windenergie ist wirksam. Denn die Kreisverwaltung hat sich bei der Überprüfung des Plans nicht an die vorgeschriebene Frist gehalten.
    Die Verbandsgemeinde Nastätten sagt: Ihr Teilflächennutzungsplan Windenergie ist wirksam. Denn die Kreisverwaltung hat sich bei der Überprüfung des Plans nicht an die vorgeschriebene Frist gehalten.
    Foto: dpa

    Eigentlich hatte die Kreisverwaltung den Teilplan im Herbst nicht genehmigt (wir berichteten). Doch bei der Überprüfung des Plans hat die Kreisverwaltung die ihr zustehende dreimonatige Frist nicht eingehalten, so Güllering. Erst nach dem Stichtag Ende September sei der Antrag auf Genehmigung von der Behörde abgelehnt worden. Damit greife die sogenannte gesetzliche Genehmigungsfiktion, die den Teilplan mit entsprechender Veröffentlichung nun wirksam mache.

    Die Verbandsgemeinde hatte im vergangenen Jahr Widerspruch gegen die Ablehnung des Teilflächennutzungsplans eingelegt. In einem Gespräch mit der Kreisverwaltung konnte keine Einigung erzielt werden. Seither liegt der Widerspruch bei der SGD Nord, die als Obere Bauaufsichtsbehörde darüber hätte entscheiden sollen. Aber: „Dieser Widerspruch hat sich damit erledigt“, sagt VG-Bürgermeister Güllering mit Blick auf die neueste Entwicklung.

    Hat der Teilplan nun wirklich Gültigkeit, besteht auf maximal acht definierten Flächen auf VG-Gebiet die Möglichkeit, Windkraftanlagen zu errichten. Ob dort aber tatsächlich Anlagen gebaut werden dürfen, müsse jeweils in einer Einzelprüfung festgestellt werden, so die VG-Verwaltung. Für die Ablehnung des Plans hatten unter anderem die Nähe zum Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal sowie Denkmalschutzgründe eine Rolle gespielt. csa

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