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Berlin/Mainz

An Grenzen festhalten: Flüchtlinge in Transitzonen?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die rechtliche Möglichkeit schaffen, Flüchtlinge künftig vor der Entscheidung über die Einreise nach Deutschland bis zu einer Woche in Transitzonen an den Landesgrenzen festzuhalten. Das neue Prozedere nach dem Vorbild des Flughafenverfahrens für Asylbewerber ist vor allem auf Menschen aus „sicheren Herkunftsstaaten“ auf dem Balkan gemünzt, die auf dem Landweg in die Bundesrepublik kommen, um hier Asyl zu beantragen, und an der Grenze aufgegriffen werden. Ihre Aussichten auf Asyl sind sehr gering.

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll dem Entwurf zufolge in solchen Fällen in einem Schnellverfahren von maximal sieben Tagen über einen Asylantrag entscheiden. Bei einem negativen Bescheid soll die Einreise verweigert werden. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge soll das Verfahren nicht gelten. "Die Idee von Transitzonen ist völlig unausgegoren", sagte SPD-Vize ...