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    RZ-Kommentar: SPD startet besser in die Große Koalition als die CDU

    Die SPD kommt in der Neuauflage der Großen Koalition offenbar besser an als die Union. Sie kann der neuen Umfrage zufolge leicht zulegen, während die Union leicht verliert. Nach wenigen Tagen in der neuen Bundesregierung verbietet es sich zwar, hier schon von einem Trend zugunsten der SPD zu sprechen.

    Rena Lehmann
    Rena Lehmann

    Rena Lehmann kommentiert

    Vizekanzler Sigmar Gabriel hat allerdings keine schlechten Bedingungen dafür geschaffen, dass es diesmal anders läuft als im großen Bündnis 2005 bis 2009. An dessen Ende war die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier auf ihrem historischen Tiefstand von 23 Prozent bei der Bundestagswahl angekommen.

    Die SPD hat sich jetzt inhaltlich wie personell in der Bundesregierung so aufgestellt, dass sie die nächsten Jahre entscheidend prägen kann. Mit Andrea Nahles und Manuela Schwesig stehen zwei Sozialdemokratinnen an den Spitzen der Ministerien mit den größten Budgets im Bundeshaushalt. Ihre Ressorts Arbeit und Familie sind in den nächsten Jahren gefragt. Nahles kann sich mit Mindestlohn und Rentenverbesserungen für Ärmere beliebt machen, Schwesig kann beim Ausbau von Kindertagesstätten und bei der Frauenquote punkten. Wichtige gesellschaftliche Themen liegen damit für die nächste Zeit in der Hand der Sozialdemokraten. Allerdings hat CDU-Chefin Angela Merkel mit ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble die Hoheit über die Ausgabenentwicklung. Dass Gabriel den wichtigsten Posten nach dem Kanzleramt der Union überlassen hat, legen ihm manche als Schwäche aus. Er entschied gewagt, aber auch klug. Denn er selbst hat sich als Superminister für Energie und Wirtschaft an die Spitze eines weiteren entscheidenden Themas der nächsten Jahre gesetzt: der Energiewende. Er geht damit ein ähnliches Risiko ein wie Ursula von der Leyen, die sich als erste Frau und Fachfremde im ebenfalls schwierigen Verteidigungsministerium versuchen will. Für Gabriel wie für von der Leyen gilt: Haben sie Erfolg, tragen sie sich damit in die Geschichtsbücher ein und werden möglicherweise zu den nächsten Kandidaten ihrer Parteien bei der Bundestagswahl 2017. Scheitern sie in ihren komplizierten Ressorts, dann wird es jeder mitbekommen - und die Karriere wäre rasch vorbei.

    Die Bundeskanzlerin kann unterdessen den Abwärtstrend für die Union als ersten Warnschuss verbuchen. Ganz glücklich sind einige Unionswähler mit Personal und Vorhaben des neuen Bündnisses offenbar nicht.

    E-Mail: rena.lehmann@rhein-zeitung.net

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