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    Kommentar: Die Türkei wird zum Außenseiter

    Demokraten aus aller Welt stellen sich hinter den türkischen Machthaber Recep Tayyip Erdogan. Denn einen Machtwechsel kann es in Demokratien immer nur durch Wahlen geben - auch wenn die Türkei alles andere als eine lupenreine Demokratie ist.

    Eva Quadbeck kommentiert.
    Eva Quadbeck kommentiert.

    Eva Quadbeck zur Politik von Erdogan  

    Doch Erdogan erweist sich der Solidarität als unwürdig. Er nutzt den Putschversuch, um den Umbau der Türkei von einer Demokratie in ein autoritäres Präsidialsystem fortzusetzen. Er sieht den stümperhaft umgesetzten Aufstand gar als "Geschenk Gottes". Denn der Angriff auf seine Macht gibt Erdogan den Anlass, eine "Säuberung" beim Militär vorzunehmen und am Putschversuch unbeteiligte Richter festnehmen zu lassen. Der Opposition droht nun erst recht die Drangsalierung. Sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe ist in der Türkei im Gespräch. Diese Entwicklung ist auch für die international Verbündeten dramatisch.

    Die Nato versteht sich nicht nur als Verteidigungsbündnis. In ihrer Präambel ist das Ziel verankert, "die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten". Von diesen Grundsätzen verabschiedet sich die Türkei in rasantem Tempo.

    Es steht zu befürchten, dass die Türkei im westlichen Verteidigungsbündnis zum Außenseiter wird und damit auch der gemeinsame Kampf gegen die Terrormiliz IS ins Stocken gerät. Die Westbindung der Türkei droht trotz Nato-Mitgliedschaft zu zerbrechen.

    Das Militär ist in der Türkei traditionell ein Garant für die säkulare Staatsform. Erdogan, der seine Macht vor allem auf eine konservative islamische Anhängerschaft baut, wird alles daransetzen, diese politische Funktion der Armee abzuschalten. Für Europa ist das eine schwere Hypothek.

    E-Mail an: eva.quadbeck@rhein-zeitung.net

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