Archivierter Artikel vom 22.06.2016, 17:32 Uhr
Rheinland-Pfalz

Kinderporno-Affäre: Michael Hartmann (SPD) gilt als unschuldig

Michael Hartmann (SPD) kann aufatmen: Der Mainzer Bundestagsabgeordnete muss in der Kinderporno-Affäre um den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) keine juristischen Konsequenzen befürchten. Das laufende Ermittlungsverfahren wegen Strafvereitelung wurde von der Staatsanwaltschaft Lüneburg eingestellt, wie auch die „Allgemeine Zeitung“ berichtet hatte.

MichaelHartmann
MichaelHartmann
Foto: dpa

Damit wurden keine Anhaltspunkte dafür gefunden, dass Hartmann seinen Fraktionskollegen Edathy vor den laufenden Ermittlungen gewarnt hatte. Der Fall hatte für Wirbel in der Bundespolitik gesorgt und einen Untersuchungsausschuss des Bundestags ausgelöst. Hartmann verweigerte zuletzt die Aussage.

Bereits Anfang Juni hatte die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage im Untersuchungsausschuss eingestellt. Hartmann gilt nach beiden Entscheidungen als unschuldig. Dennoch ist unklar, ob der Mainzer Politiker 2017 erneut für den Bundestag antreten wird. In der SPD wird sein Fall kontrovers diskutiert. Hartmann hat Unterstützer, andere Genossen halten ihn für zu sehr belastet. Als Alternative ist der Mainzer Landtagsabgeordnete Johannes Klomann im Gespräch, der einen Generationenwechsel verkörpern würde. db