Plus
Rheinland-Pfalz

Steuerzahlerbund kritisiert Verschwendungen: Braucht das Land ein „Luchsparlament“?

Die Ansiedlung von Luchsen im Pfälzerwald ist einer der Fälle aus dem Land, bei denen aus Sicht des Bundes der Steuerzahler Geld verschwendet wurde.
Die Ansiedlung von Luchsen im Pfälzerwald ist einer der Fälle aus dem Land, bei denen aus Sicht des Bundes der Steuerzahler Geld verschwendet wurde. Foto: picture alliance/dpa

Ob Artenschutz, Straßenbau, Kulturförderung, Stimmzettel oder schlicht eine neue Rheinterrasse – der Steuerzahlerbund hat in seinem bundesweiten Schwarzbuch 2019/2020 fünf Fälle von Verschwendung öffentlichen Geldes aus Rheinland-Pfalz aufgegriffen. Drei Fälle betreffen Kommunen, bei zweien geht es um Landesausgaben, wie der Steuerzahlerbund Rheinland-Pfalz mitteilte. Insgesamt werden in dem Buch 100 Beispiele für Steuerverschwendung aus ganz Deutschland aufgelistet, unter anderem mit explodierten Kosten bei öffentlichen Bauten, mit Skurrilitäten oder einem fragwürdigen Controlling.

Lesezeit: 3 Minuten
1 Problematisch findet der Steuerzahlerbund hierzulande etwa die zwei regionalen Servicestellen für Kulturschaffende. Sie sollen Künstlern helfen, Fördermöglichkeiten zu finden und auszuschöpfen. Das Land gibt dafür 100.000 Euro pro Jahr. Künstlern sei aber durchaus zuzumuten, sich selbst um ihr Anliegen zu kümmern, findet der Steuerzahlerbund. Sein Hauptargument: Das deutsche Steuerrecht ...