Die von der SPD geforderte Neugestaltung des Hoppstädter Grundschulhofs stößt beim Bürgermeister und den anderen Fraktionen auf Widerstand

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Die SPD fordert die Neugestaltung des Schulhofs in Hoppstädten, eckte damit im Ausschuss aber an. Foto: Reiner Drumm

In der jüngsten Ausschusssitzung ging es im Vorfeld des entscheidenden Votums im VG-Rat vor allem um die von der SPD geforderte Senkung der Umlage. Die Genossen machen sich zudem für die bisher nicht im Etat vorgesehene Neugestaltung des Pausenhofs an der Grundschule Hoppstädten-Weiersbach stark. Dort gebe es das Problem, dass es immer wieder zu unerwünschten Begegnungen von Kindern und Erwachsenen komme, die den Weg als Abkürzung zum Gemeindezentrum nutzen sowie hin und wieder sogar die Schultoiletten aufsuchen. Formelle Abstimmungen gab es in der HuF-Sitzung nicht. Im Hinblick auf die Senkung der Umlage erinnerte VG-Bürgermeister Bernhard Alscher aber unter anderem daran, dass auf die VG wegen fehlender Plätze womöglich schon bald der circa 2,5 Millionen Euro teure Neubau eines Kindergartens in Birkenfeld zukomme und er sich deshalb frage, ob die von der SPD in den Raum gestellte Umlagesenkung „vielleicht nicht etwas kurzfristig gedacht ist“. Kämmerer Jürgen Kraus wies zudem darauf hin, dass der entscheidende Grund für die 2013 vollzogene Erhöhung der Umlage von 47 auf 48 Prozent die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF) des Lands ist, wodurch die VG jährlich einen Betrag von 180.000 Euro aus Mainz erhält. Es soll nun noch bis zur Etatsitzung am Dienstag geklärt werden, ob das Land diese Zahlungen einstellt, falls die VG bei einem Beschluss zur Umlagesenkung freiwillig auf Einnahmen verzichten würde. Sowohl die Vertreter der CDU als auch der LUB und BFL hatten betont, dass für ihre Fraktionen diese Antwort bei der Abwägung, ob sie einer Umlagesenkung zustimmen können, sehr wichtig ist. Auch SPD-Sprecher Sven Becker erklärte, dass er mit dem Vorbehalt einverstanden sei, dass eine Umlagesenkung nicht zum Rauswurf der VG aus dem KEF führen dürfe.