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Kirn

Kommentar zur VG-Ratssitzung in Kirn: Transparenzfassade

Von Robert Neuber
Robert Neuber
Robert Neuber Foto: Jens Weber/MRV

Im VG-Rat wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass man sich doch im Ältestenrat vorab schon geeinigt hatte. Doch diese Verlagerung der politischen Entscheidungsfindung in ein nicht-öffentliches Gremium ist kritisch zu sehen.

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Vor mehr als zehn Jahren wurde beschlossen, Sitzungen kommunaler Ausschüsse öffentlich abzuhalten. Motiv war die gewünschte höhere Transparenz politischer Entscheidungsfindung. Die geheimen Sitzungen der Ausschüsse wurden damals kritisch als Kungelhort betrachtet – nicht zu Unrecht. Es passierte, was passieren musste: Mit der Öffentlichkeit der Gremien wurden sie vom Ort des vertraulichen ...