Archivierter Artikel vom 02.08.2012, 18:17 Uhr
Köln

Köln stellt sich an: Doch keine Steuer auf Schlangen vor Clubs

An ein und demselben Tag hat Köln die Schlangensteuer publik gemacht und auch wieder verworfen. Die Idee sah vor, Gastronomen zur Kasse zu bitten, vor deren Lokale sich Wartende stauen. Der OB fand dann allerdings: Das geht nun doch zu weit – gerade in Köln.

Apple läuft keine Gefahr, wenn wie geplant in Köln ein Store öffnet: Die Steuer fürs Schlangestehen – hier ein Foto aus Berlin beim Verkaufsstart des iPad 2 – wird es doch nicht geben ... Ins Gespräch gekommen war sie für Clubs, vor denen die Besucher abends warten müssen.
Apple läuft keine Gefahr, wenn wie geplant in Köln ein Store öffnet: Die Steuer fürs Schlangestehen – hier ein Foto aus Berlin beim Verkaufsstart des iPad 2 – wird es doch nicht geben ... Ins Gespräch gekommen war sie für Clubs, vor denen die Besucher abends warten müssen.
Foto: dpa

Not macht erfinderisch. Das klamme Köln hat deshalb schon manche neue Abgabe erfunden, zuletzt die Bettensteuer für Übernachtungen. Aber eine Schlangensteuer fürs Warten – das ging nun doch etwas zu weit. Nachdem schon alles bis ins Detail eingetütet war, meldete sich am Donnerstag Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) aus dem Urlaub und kippte das Ganze. „Er war kurz und deutlich“, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann der Nachrichtenagentur dpa.

„In Köln wird auch künftig keiner fürs Warten in einer Warteschlange zahlen“, stellte Roters klar. „Die Vorlage zur Sondernutzungssatzung wird in dem Punkt klargestellt und überarbeitet.“ Die Schlangen-Steuer hieß vornehmer Sondernutzungsgebühr für öffentliche Räume. Der Hintergrund: Vor allem an Freitag- und Samstagabenden bilden sich vor manchen Bars, Clubs und Diskotheken lange Schlangen auf dem Gehweg.

„Die Leute stehen da dann in Trauben, so dass man kaum noch durchkommt“, erläuterte Stadtsprecherin Schürmann. Das gelte besonders für die Kölner Ringe. Manchmal komme es sogar zu Schlägereien. Es sei nicht gerecht, wenn dies einfach so erlaubt sei, andere aber zahlen müssten, wenn sie zum Beispiel Tische und Stühle rausstellten. Deshalb sollten die Gastronomen nach dem ursprünglichen Plan zur Kasse gebeten werden.

Nach der Intervention des OB ist das nun aber vom Tisch. „Fürs Warten wird es keinen Gebührentatbestand geben“, sagte Schürmann. „Das kann in Köln so nicht laufen, das macht er (Roters) auch nicht mit.“ Schließlich ist Köln ja weithin dafür bekannt, dass man dort gut feiern kann. Es bleibt aber dabei, dass etwas an den Menschentrauben getan werden soll. „Es sind Zustände, die kann man auf Dauer nicht lassen, aber das kann man nicht über Gebühren regeln“, so Schürmann.

Kölns Bettensteuer hatte zuvor deutschlandweit Schule gemacht. Dabei geht es darum, dass Gäste auf den Preis für Hotelübernachtungen eine Fünf-Prozent-Abgabe zahlen, die der Stadt zufließt. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun allerdings entschieden, dass die Abgabe nicht von Geschäftsreisenden verlangt werden darf.

Von Anfang an war übrigens nicht geplant gewesen, die Schlangensteuer auch auf die Karnevalstage auszudehnen. „Karneval? Nein!“, sagte Schürmann dazu. "Karneval war da sowieso noch nie drin