Hintergründe zur Flüchtlingsdebatte

Die Hauptherkunftsländer der Flüchtlinge, die seit Januar 2016 nach Rheinland-Pfalz kommen, sind Syrien (6063), Afghanistan (2506), Somalia (990), Iran (956) und Eritrea (911). In Syrien herrscht seit 2011 ein blutiger Bürgerkrieg, Millionen sind auf der Flucht. Im krisengeschüttelten und archaisch geprägten Afghanistan fliehen die Menschen vor den Taliban. In Somalia ist nicht nur die politische Lage prekär. Nur schätzungsweise 13 Prozent der Jungen und 7 Prozent der Mädchen besuchen dort eine Schule – in der Regel eine Koranschule. Im Iran eskaliert der Machtkampf zwischen Reformkräften und konservativen Kräften. In Eritrea fliehen die Menschen vor den Repressionen ihres Regimes.

Ein Drittel sind Frauen

Zwei Drittel der Flüchtlinge, die nach Rheinland-Pfalz kommen, sind männlich, ein Drittel ist weiblich. Etwa 28 Prozent sind 0 bis 13 Jahre alt, 5,9 Prozent sind 14 bis 17 Jahre, 25 Prozent zwischen 18 und 24 Jahren, 41 Prozent zwischen 25 und 64 Jahren. 0,7 Prozent sind 65 Jahre und älter.

Gesetzlich verankert

Das erste Integrationsgesetz in der Geschichte der Bundesrepublik ist seit Sommer 2016 in Kraft – mit neuen Fördermöglichkeiten, aber auch mit neuen Restriktionen. Unter anderem sieht es vor, dass die Bundesagentur für Arbeit Asylbewerber zu zumutbaren Jobs verpflichten kann und Leistungen auf Sachleistungen zur Deckung des unmittelbaren Bedarfs reduzieren darf, wenn sie Maßnahmen verweigern. Flüchtlinge mit Ausbildungsplatz sollen für die Dauer der Ausbildung einen sicheren Aufenthaltsstatus bekommen. Außerdem sollen Flüchtlinge einen früheren Zugang zu Integrationskursen erhalten, aber auch zur Teilnahme verpflichtet werden können. Verweigern sie sich Integrationsmaßnahmen, können ihnen ebenfalls Sozialleistungen gekürzt werden. Wenn Flüchtlinge legal zu Angehörigen nach Deutschland kommen wollen, müssen diese versichern, dass sie für Lebensunterhalt und Krankenversicherung der Verwandten aufkommen.

Der Wunsch nach Bildung ist groß

Im November 2016 haben das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, das Forschungszentrum des Migrationsbundesamtes und das sozio-oekonomische Panel am DIW Berlin eine repräsentative Befragung veröffentlicht. Insgesamt haben 55 Prozent der Geflüchteten zehn und mehr Schuljahre in allgemeinbildenden Schulen verbracht und damit ein Niveau, das in Europa als Mindeststandard gilt. Auch die Bildungsambitionen der Flüchtlinge sind hoch: So streben 46 Prozent einen allgemeinbildenden Schulabschluss in Deutschland an, 66 Prozent einen beruflichen Abschluss. Mit 23 Prozent will etwas mehr als ein Drittel davon einen akademischen Abschluss erwerben. Aber: 10 Prozent haben nur eine Grundschule (etwa sechs Jahre) und weitere 9 Prozent gar keine Schule besucht. Rund 90 Prozent der Flüchtlinge gaben an, noch keine Deutschkenntnisse zu haben.

In derselben Umfrage sagen 96 Prozent der Flüchtlinge, dass „man ein demokratisches System haben sollte“.