Nach dem Willen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) muss Deutschland „endlich im großen Stil diejenigen abschieben“, die kein Bleiberecht haben. Stimmt dem das rheinland-pfälzische Integrationsministerium zu? Und wie viele Ausreisepflichtige leben überhaupt im Bundesland? Wir haben nachgefragt. Und differenzierte Antworten erhalten.
Bei Fragen nach beschleunigter Abschiebung von Ausreisepflichtigen muss Staatssekretär Janosch Littig (Grüne), der für die in Urlaub befindliche Ministerin Katharina Binz (Grüne) antwortet, ausholen. Er hält eine „differenzierte Betrachtung“ für notwendig.
