Hackenheim

SPD-Landtagsabgeordneter Michael Simon im Austausch mit dem NABU

Vielfältig war die Palette der umweltpolitischen Themen, die der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Michael Simon mit Vertretern der Kreisgruppen des NABU im Rahmen eines Meinungs- und Gedankenaustauschs diskutierte.

Bei diesem ging es etwa um die Zukunft der Flächennutzungsplanung, die Ausweisung von ökologisch wertvollen Ausgleichsflächen bei Versiegelungen, die Renaturierung von Fließgewässern und somit um eine Verbesserung der Gewässerstruktur. Weitere Themen waren der Lebensraum und der Schutz der Würfelnatter in der Nahe-Region und der konsequente Schutz der Gewässerrandstreifen, der nur mit mehr und einer wirksamen Kontrolle gelingen kann, war man sich einig. Auch der Klimaschutz und der Energiewende in Richtung erneuerbarer Energien wurde ausführlich besprochen. Dabei wurde seitens des NABU (Naturschutzbund Deutschland) betont, dass bei grundsätzlicher Befürwortung der Windkraft-Technologie eine ausdrücklich kritische Haltung zur Aufstellung von Windrädern in sensiblen Gebieten besteht, bei denen zwingend der Artenschutz berücksichtigt werden müsse.

Ein Thema, das besonders kritisch diskutiert wurde, gab es auch. Dabei ging es um die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, beispielsweise im Zusammenhang mit der Entwicklung großflächiger Bauprojekte und bei der Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten. Hier haben auch die Umweltverbände die Möglichkeit, etwa im Hinblick auf den Arten- und Landschaftsschutz Stellung zu nehmen. Oftmals würden die Eingaben jedoch nur zur Kenntnis genommen und es finde keine wirkliche inhaltliche Auseinandersetzung statt, was ausdrücklich bedauert wurde. Als sehr problematisch wurde das vereinfachte Verfahren bei Bauprojekten gesehen, da hier die Beschleunigung vor den berechtigten Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes gesehen werde. Besonders wichtig war dem NABU der klare Hinweis, dass bei Ausgleichsmaßnahmen wie auch bei der Erstellung von lenkenden Regeln, etwa im Rahmen der Stadtplanung die Überprüfung der Einhaltung und der erreichten Auswirkungen auf die Natur dringend verstärkt werden muss, wofür nach Meinung des NABU eine bessere personelle Besetzung der Naturschutzbehörden unbedingt erforderlich sei.

Michael Simon in seinem Fazit: „Ich habe mich sehr über die Möglichkeit des Austauschs gefreut und fühle mich den Themen, die wir umfassend diskutiert haben, verbunden. Herzlichen Dank an die ehrenamtlichen im NABU, die eine ganz wichtige Arbeit leisten, wenn es darum geht, unsere Natur zu schützen. Was ich mitgenommen habe, ist ganz klar: Sie brauchen Gehör und haben einen Anspruch darauf, dass ihre Anliegen, zum Beispiel im Kontext mit der Versiegelung von Flächen im Zusammenhang mit Erschließungsprojekten, konsequent in die Debatte einbezogen werden.“