SPD befasst sich mit Klimaschutz – Dr. Matthias Miersch zu Gast in Bad Kreuznach
Ganz im Zeichen der Klimapolitik und der Energiewende stand der Thementag, zu dem Simon den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus, Dr. Matthias Miersch, eingeladen hatte. Miersch ist klimapolitischer Experte der Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag und hat das Klimapaket der Bundesregierung mit verhandelt.
Zunächst ging es an den Solarpark auf den Kuhberg. Dieser ist die größte von 860 Anlagen zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien der Kreuznacher Stadtwerke. Vieles wurde beim Besuch dieses Projekts angesprochen. So ginge es nicht zuletzt darum, über die Laufzeit der bisherigen Förderung hinaus, Wege der Unterstützung und Förderung zu finden, um noch mehr erneuerbare Energie zu erzeugen und Anreize zum weiteren Ausbau zu schaffen.
Weiter ging es zur Gewobau, der gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Bad Kreuznach. Hier wurde das energieeffiziente und nachhaltige Bauprojekt In den Weingärten vorgestellt: Solarenergie auf den Dächern, Erdwärme, Batteriespeicher, Ladestationen und dazu ein Bau aus recycelbaren, teilweise nachwachsendem Material prägen die Ausstattung der Häuser in dem Quartier-Solar-Wohnprojekt in Bad Kreuznach.
Bei der Expertenrunde im Jugendzentrum Die Mühle, zu der die Jungsozialisten (Jusos) gemeinsam mit Simon eingeladen hatten, stellte Matthias Miersch schließlich das Klimapaket der Bundesregierung vor. Erstmals existiere ein gesetzlich verbindlicher Rahmen sowie verbindliche Treibhausgas-Einsparziele im Sinne einer angestrebten Klimaneutralität bis zum Jahr 2050. Wichtig ist, dass die gesetzten Regeln regelmäßig überprüft werden und eine konsequente Nachsteuerung erfolgt.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass eine gute Klimaschutzpolitik auch vor Ort umgesetzt werden muss. Ansatzpunkte seien hier die Stadt- und Raumplanung, die Organisation des ÖPNV, eine integrierte Verkehrsplanung und die Entwicklung kommunaler Klimaschutzkonzepte. Eine sozialdemokratische Klimaschutzpolitik, dürfe jedoch nicht isoliert sein, sie muss im Gegenteil ganzheitlich ansetzen und auch soziale und ökonomische Aspekte einbeziehen.
Ein wesentlicher Punkt wurde auch in technischen Innovationen gesehen, etwa wenn es um die Entwicklung neuer klimafreundlicher Antriebe gehe. Hier brauche es einen richtigen Schub, erklärte etwa der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten. Marvin Runggas, neuer Juso-Kreissprecher, erklärte, die Attraktivität des ÖPNV werde bestimmt durch die Taktung und die Tarifstruktur. Hier könne und müsse sich noch einiges verbessern, forderte der Juso-Sprecher.
