Sozialdemokratinnen besuchen den Mainzer Landtag
Endlich wieder Betriebsamkeit und Öffentlichkeit im rheinland-pfälzischen hohen Haus, dem Landtag. Über Monate musste auch die Besuchertribüne des rheinland-pfälzischen Parlamentes wegen der Pandemie geschlossen bleiben. Als eine der ersten Gruppen konnte nun die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) aus dem Kreis Bad Kreuznach von der Tribüne aus einer Plenarsitzung folgen. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Markus Stein war eine muntere Gruppe von Sozialdemokratinnen in Mainz im sanierten Deutschhaus zu Gast.
Der Tag begann mit einer fundierten Einführung in die Arbeit des Landtages sowie dem Besprechen der Tagesordnungspunkte. Einige Teilnehmerinnen zeigten sich dann im Plenarsaal überrascht, wie viel bundespolitische Themen auch landtagsrelevant sind. So wurde beispielsweise die Reform des Bafög diskutiert. Leidenschaftlich und kontrovers wurde auch der Ausbau der Windkraft erörtert und es tat gut zu sehen, dass die Redner und Rednerinnen sich nichts schenkten und auch durch Zwischenrufe ihr Engagement unter Beweis stellten. Unterschiedliche Parteipositionen wurden so erlebbar und durch die handelnden Personen glaubhaft vermittelt. Besonders freute sich die ASF über ein Schmunzeln der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, als die Besuchergruppe vom Landtagspräsidenten begrüßt wurde, schließlich war sie zu Beginn ihrer politischen Laufbahn Bürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach und vielen noch aus dieser Zeit gut bekannt.
Der Nachmittag endete in einem Gespräch mit den beiden Abgeordneten Markus Stein und Michael Simon (SPD). Dieser Austausch gab den Besucherinnen die Gelegenheit, Fragen zur Arbeit der Landtagsabgeordneten zu stellen, vor allem aber auch über politische Belange ihrer Heimatregion zu sprechen. Als Kommunalpolitikerinnen ließen sie sich diese Chance nicht nehmen, und sprachen die Finanzsituation und die Schuldenfrage in den Kommunen an – ein Thema, mit dem sich Stein als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion intensiv befasst. Auch die Probleme der politischen Kommunikation wurden kritisch und nachdenklich thematisiert: Wie kann es politischen Akteuren gelingen, Bürger und Bürgerinnen zu informieren? Welche Formate sind dazu geeignet? Was sind die Chancen und Risiken der Nutzung sozialer Medien? Der rege Erfahrungsaustausch zeigte, dass alle Aktiven, ob ehrenamtlich oder hauptamtlich vor ähnlichen Fragen stehen, wobei die Hauptfrage lautet: Wie kann es gelingen, mehr Menschen zu demokratischen beziehungsweise gesellschaftlichen Engagement zu bewegen? Demokratie braucht mitmachende, informierte und solidarische Bürger und Bürgerinnen.
Dass Politik spannend ist und auch Spaß machen kann, das zeigte der Ausflug in den Landtag auf jeden Fall. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD ist überzeugt, dass Politik erlebbar sein muss und wird daher in ihrem Programm weitere Termine zum direkten Austausch anbieten.
Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
