Michael Simon: „Innenstadtförderung hat zentrale Bedeutung – Funktioniert jedoch nicht zentralistisch“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Simon hat gute Nachrichten für die Stadt und freut sich über die großen Chancen, die daraus erwachsen, wenn sie genutzt werden. So weitet die Landesregierung das Modellprojekt „Innenstadt-Impulse“ auf die Mittelzentren aus. Damit können mit Blick auf die Innenstadtentwicklung künftig auch Mittelzentren wie Bad Kreuznach bei der Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen im Hinblick auf die Aufenthaltsqualität und die wirtschaftliche Entwicklung profitieren und gefördert werden, etwa um Leerständen oder einem Kundenrückgang im Einzelhandel in den Innenstädten entgegenzuwirken.
Der Strukturwandel mache den Innenstädten unbestritten zu schaffen. Die Corona-Pandemie habe die Herausforderungen durch die digitale Konkurrenz des Online-Handels ohne Frage verstärkt. Durch die Ausweitung des Modellvorhabens Innenstadt-Impulse wird die Landesregierung auch Mittelzentren dabei unterstützen, diesem Trend umzukehren. Ob Pop-Up-Stores, ein cleveres Innenstadtmarketing, lokale Online-Marktplätze oder eine attraktive und klimafreundliche Begrünung der City – die Möglichkeiten für die Städte sind vielfältig, betont der SPD-Landtagsabgeordnete. Das Programm biete die Chance, individuelle Maßnahmen zu entwickeln und die Förderung im Rahmen der „Innenstadt-Impulse“ begleitend zu den klassischen Städtebauförderprogrammen zu nutzen. Für die Mittelzentren stehen im Rahmen des Modellvorhabens für das Jahr 2022 insgesamt 5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Die Landesregierung möchte Innenstädte in die Lage versetzen, den aktuellen Herausforderungen bestmöglich gewachsen zu sein. Das Land übernimmt bei den geförderten Projekten 90 Prozent der Kosten. Das sei eine echte Ansage für die laufende Legislaturperiode, mit einer klaren Schwerpunktsetzung, so Simon.
Dabei ist für den SPD-Landtagsabgeordneten völlig klar, dass die Ideen nicht zentralistisch in Mainz entwickelt werden können, sondern vor allem von kreativen Menschen vor Ort in der Kommune und auch in der städtischen Kommunalpolitik. Als hervorragendes Beispiel für eine kreative Initiative nennt Simon etwa den „Feierabendmarkt“ am Donnerstagabend, den die SPD-Stadtratsfraktion als Idee, die Einkaufen, Aufenthaltsqualität, Begegnung und Kultur verbindet, über einen Antrag eingebracht hat und die nun seitens der Verwaltung aufgegriffen werde, worüber sich MdL Simon sehr freut. Das zeige, dass Kommunalpolitik in der Sache und konstruktiv und überzeugend sein könne.
Insgesamt gibt es aus Sicht von Simon einen breiten Wunsch nach weniger Bürokratie bei allen Unterstützungsmaßnahmen. Es brauche vor allem aber Vertrauen in die Akteure vor Ort sowie ein Stadtmarketing aus einem Guss, positioniert sich der Abgeordnete.
Die Vernetzung kreativer Akteurinnen und Akteure, unter ausdrücklicher Vermeidung von Doppelstrukturen sei ein wichtiger Ansatzpunkt. Im Sinne des Erfolges müsse es dazu eine verbindliche Koordination und Steuerung des Prozesses der Stadtentwicklung geben.
Der Handel und eine möglichst breite qualitative Angebotspalette, die Nahversorgung, Gewerbe und Gastronomie und ganz zentral die Objektvermarktung, seien wichtige Säulen und müssten einen Schwerpunkt bilden. Der Abgeordnete stellt zugleich fest, dass dies allein aber nicht reiche. Das Stadtmarketing weiter zu denken und Alleinstellungsmerkmale, die Menschen anziehen, zu entwickeln, verbunden mit einem praxisorientierten Leitbild, das sei eine gute Richtung.
Im Zentrum müsse prioritär die Schaffung einer Aufenthaltsqualität stehen – nur diese schaffe mehr Frequenz. Simon findet etwa, dass der Kornmarkt ein toller Ort der Begegnung geworden sei. Aus einem früheren Parkplatz habe man etwas Schönes gemacht im Stadtzentrum, auch wenn er manchmal den Eindruck habe, in Bad Kreuznach werde vieles immer nur negativ gesehen. Hier könne auch ein mentaler Wandel im Sinne des Fortschritts nicht schaden, merkt der sozialdemokratische Abgeordnete an.
„Wir müssen Verbindungen herstellen, von der die Stadt insgesamt profitiert. Wohnen und attraktive Wohnumfelder schaffen, Kultur fördern, auch der Jugendkultur einen Raum geben, innerstädtische Sport- und Freizeitflächen zur Verfügung stellen, Flächen der Ruhe und der Erholung schaffen, mit dem Anspruch dabei, grundsätzlich alle Generationen anzusprechen“, davon ist Simon überzeugt. Ganz wichtig für ihn, mehr grün. Das bietet aus Sicht des SPD-Abgeordneten im Sinne der Aufenthaltsqualität die Chance, auch die ökologische Stadtplanung voranzutreiben und damit ebenfalls einen Beitrag für mehr Lebensqualität in der Innenstadt zu leisten.
Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Simon
