Erfolg für KPV-Kreisverband
Kommunen stärken – Katastrophenschutz ausbauen war das schwerpunktmäßige Thema, mit dem sich der diesjährige Landestag der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) auseinandersetzte. Werner Vogt, Vizepräsident des THW Hessen Rheinland-Pfalz und Saarland, hielt ein Impulsreferat, das auf die Arbeit und Herausforderungen im Katastrophenschutz einging. Er sparte nicht mit deutlicher Kritik an der Landesregierung, die für die Kommunen nur warme Worte übrig habe. „Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind nicht nur das Armenhaus Deutschlands, auch beim Brand- und Katastrophenschutz werden sie offensichtlich nahezu allein gelassen, sowohl bei der Finanzierung der notwendigen Fahrzeuge als auch bei der sonstigen Ausstattung. Wenn es aber um Geld geht zeigt die Landesregierung mit dem Finger nach Berlin oder zu den Kommunen. Eigenverantwortung: Fehlanzeige!“ Bekräftigt wurde diese Kritik vom KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase in seinem Grußwort. „Wenn man sieht, mit welchen Forderungen Länder wie Rheinland-Pfalz in Berlin auftreten, muss man sich schon die Frage stellen, für was wir den Föderalismus noch brauchen.“
Die Delegierten verabschiedeten einen Antrag, in dem der Ausbau eines flächendeckenden digitalen Hochleistungssirenennetzes, einer besseren Ausstattung der Einsatzkräfte sowie die Anschaffung von watfähigen Fahrzeugen gefordert wird. Außerdem muss zukünftig die Helfergleichstellung bei Kostenansprüchen der Hilfsorganisationen wie ASB, DLRG, DRK, Malteser Hilfsdienst und Johanniter Unfallhilfe gewährleistet werden. Neben der inhaltlichen Arbeit stand die Neuwahl des KPV-Landesvorstandes im Mittelpunkt des Landestages. Hier wurde der bisherige KPV-Landesvorsitzende Gordon Schnieder erneut einstimmig wiedergewählt.
Als besonders erfreulich für unseren KPV-Kreisverband Bad Kreuznach ist die Wiederwahl von Peter Schmitt als stellvertretender KPV-Landesvorsitzender. „Peter Schmitt hat sich durch seine über viele Jahre kontinuierlich geleistete Arbeit das Vertrauen der Delegierten verdient. Wir werden mit ihm die reibungslose und erfolgreiche Arbeit der Vergangenheit auch in Zukunft fortsetzen“, so KPV-Kreisvorsitzender Alfons Lorsbach.
