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Zu geringe Ausgaben kritisiert

Nicht zu hohe, sondern zu wenige Ausgaben beanstandet der Rechnungshof bei der Unterhaltung von Stütz- und Sicherungsbauwerken an Landesstraßen, etwa Böschungen oder Mauern zum Schutz vor einem Erdrutsch. Die erforderlichen Ausgaben für ihre Erhaltung wurden von 2007 bis 2016 um durchschnittlich 35 Prozent unterschritten. „Die Istausgaben lagen bis auf ein Jahr immer unter den Sollausgaben“, sagte der Präsident des Landesrechnungshofs, Jörg Berres.

Weil Maßnahmen unterblieben oder aufgeschoben wurden, „kam es zu teilweise gravierenden Zustandsverschlechterungen und in mehreren Fällen zu Teileinstürzen“, heißt es in dem Bericht. Als Beispiele nannte der Rechnungshof eine Landstraße zwischen Nackenheim und Nierstein und eine weitere in der Nähe von Betzdorf.

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