Archivierter Artikel vom 17.03.2020, 18:02 Uhr

Wolfgang Heinrich: Es gibt keine haushaltslose Zeit

Solange es keine offiziell verabschiedeten Stadthaushalt für das laufende Jahr gebe, gelte weiterhin die vorläufige Haushaltsführung – wie bislang, informiert Wolfgang Heinrich. Auch werde es keine weitere Sitzung des Finanzausschusses geben, selbst wenn das ursprünglich mal so vorgesehen war. „Ich finde diese Entscheidung richtig, als Finanzdezernent muss ich die Möglichkeit aber zumindest anbieten“, so Heinrich im Gespräch mit dem „Oeffentlichen“.

Der Gesundheitsschutz für jedes einzelne Ausschussmitglied habe oberste Priorität. Die finanzielle Stabilität sei gegeben, man könne als Stadt alle Personalkosten weiterhin zahlen und allen gesetzlichen und vertraglichen Pflichten nachkommen. Natürlich werde man die Einnahmeseite korrigieren müssen und in Sachen Gewerbesteuer und Vergnügungsteuer werde man Verluste hinnehmen müssen. Durch die vorübergehende Schließung von kulturellen Einrichtungen und Badeeinrichtungen spare man wenigstens die Betriebskosten. ri