Rheinland-Pfalz. Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) wehrt sich gegen die Vorwürfe, das Land betreibe keine humanitäre Flüchtlingspolitik mehr. „Nur ein Teilaspekt von Flüchtlingspolitik ist die Rückführungspolitik. Dabei wird in Rheinland-Pfalz der eindeutige Schwerpunkt auf freiwillige Rückkehr gelegt, und wenn Abschiebungen dann noch notwendig sind, dann so menschenwürdig wie irgend möglich“, antwortete ihr Ministerium auf die Kritik verschiedener Flüchtlingsorganisationen.
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Spiegel hat sich in den vergangenen zwei Jahren in mehreren Rundschreiben an die Ausländerbehörden, die für Abschiebungen zuständig sind, gewendet. Dort finden sich Regeln, die Härtefälle verhindern sollen. So sollen speziell bei Familien Abschiebungen vor 6 Uhr am Morgen vermieden werden.
