Verkehrsbetriebe beschäftigen sich mit ÖPNV-Rettungsschirm

Der Bund stellt 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, dem Land Rheinland-Pfalz stehen hiervon 127 Millionen Euro zur Verfügung, hinzu kommen 73 Millionen Euro des Landes, die jetzt an die Verkehrsunternehmen verteilt werden, die erhebliche Einnahmeverluste hatten.

Nach dem Shutdown seien nahezu alle Kunden weggebrochen, so Pauly, obwohl der Verkehr aufrechterhalten wurde für die funktionsbedeutenden Mitarbeiter wie Krankenhäuser oder Supermärkte. 80 Prozent der Verkehrsleistung wurden zum Beispiel im Kreis Ahrweiler aufrechterhalten, im Zugverkehr seien es einhundert Prozent gewesen. Da entstanden enorme Verluste. Die Einnahmen betrugen regional unterschiedlich nur noch um die 15 bis 20 Prozent, wie Pauly ausführt.

Über allem wache die EU, das ganze Verfahren müsse beihilferechtskonform abgewickelt werden, damit den Unternehmen auch nur die tatsächlichen Verluste bezahlt werden. Das Auszahlen soll dann recht schnell gehen, setzt aber voraus, dass die Anträge auch rechtzeitig eingehen. Pauly geht davon aus, dass ab Mitte Oktober die Gelder fließen. Insofern bereitet dem VRM die Feststellung der individuellen Verluste aktuell die meiste Arbeit. „Jeder hat unterschiedliche Betriebsaufwendungen gehabt, die Betriebe sind unterschiedlich groß und haben mehr oder weniger Mitarbeiter“, so Pauly.

Ein weiteres Thema ist die Frage, wie es nächstes Jahr weitergehen soll mit der Tarifgestaltung- und Planung im ÖPNV. Am 17. September findet eine Gesellschafterversammlung mit den acht Landräten im Norden von Rheinland-Pfalz und dem Oberbürgermeister von Koblenz statt. Beim Treffen soll auch der Blick auf die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie geworfen werden.