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Verfassungsschützer warnen vor Gewalt aus der rechtsextremen Szene

Von Rolf Seydewitz

Im aktuellen rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht widmen die Autoren dem Thema Rechtsextremismus 35 der 140 Seiten. Die Verfassungsschützer stufen darin – wie im Vorjahr – 650 Personen als rechtsextrem ein, davon etwa 150 als gewaltbereit. Der neonazistischen Szene werden im Land rund 200 Anhänger zugerechnet. Auffallend ist, dass die Zahl der rechtsextremen Gewaltdelikte zuletzt deutlich gestiegen ist – von 32 im Jahr 2017 auf 52 im vorletzten Jahr. Die Zahlen für das vergangene Jahr liegen indes noch nicht vor. Die Zahlen verdeutlichten, dass Gewalt im weltanschaulichen Koordinatensystem der Rechtsextremisten einen festen Platz einnimmt, lautet denn auch eine Schlussfolgerung der Verfassungsschützer.

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Weil auch im Internet zunehmend Gewaltaufrufe gegen Politiker und Diffamierungen von Minderheiten registriert werden, hat Rheinland-Pfalz auf der Suche nach Verfassern aus dem rechten Spektrum im August vergangenen Jahres eine neue Ermittlergruppe aus der Taufe gehoben. Wie der Leiter des Verfassungsschutzes, Elmar May, unlängst sagte, hat sich die „Taskforce Gewaltaufrufe ...