Archivierter Artikel vom 25.09.2018, 09:03 Uhr

Stadtrat: Am Mittwoch wieder mit Einwohnerfragestunde

Nachdem es laut Stadtverwaltung ein einziges Mal vergessen worden war, steht bei der Sitzung am morgigen Mittwoch (17 Uhr, Sitzungssaal Verwaltung) wieder der Punkt Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung des Stadtrats.

Thomas Petry (Grüne) hatte in der zurückliegenden Sitzung moniert, warum der in der Gemeindeordnung verankerte Bestandteil der Bürgerbeteiligung nicht mehr auf der TOP-Liste auftauche. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Gemeinderat bei öffentlichen Sitzungen Einwohnern die Gelegenheit gibt, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

In der Satzung der Stadt Idar-Oberstein ist die Einwohnerfragestunde vierteljährlich vorgesehen. Die Fragen müssen der Verwaltung bis spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Sie können dann vom Fragesteller in der öffentlichen Sitzung vorgetragen werden. Eine Antwort soll es nach Möglichkeit mündlich in der Sitzung geben – ohne Beratung und Wortmeldungen. Eine Zusatzfrage wird je Fragesteller zugelassen. sc