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Sicherstellungszuschläge – Rettungsanker für kleine Krankenhäuser

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hat angekündigt, dass das Land das Überleben der Kirner Klinik mit einem Sicherstellungszuschlag ermöglichen will. Das Haus sei für die flächendeckende Versorgung unverzichtbar. Deshalb bereite man eine Verordnung vor, die auch Kliniken wie die in Kirn in den Genuss eines Zuschlags bringen soll.

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Sicherstellungszuschläge gibt es bereits seit Jahren. Allerdings erhielten bislang nur sehr wenige Kliniken auch tatsächlich Geld. Das soll sich durch das Krankenhausstrukturgesetz ändern. Darin werden vier Kriterien für die Zahlung eines Zuschlags genannt. Er ist zu zahlen, wenn der oder die Leistungsbereiche am Standort eines Krankenhauses ... ... für die flächendeckende Versorgung erforderlich ...