Archivierter Artikel vom 22.09.2018, 00:11 Uhr
Rheinland-Pfalz

RLP-CDU: Bei Kommunalwahlen 2019 auf Heimat setzen

Die rheinland-pfälzische CDU geht mit dem Slogan „Gemeinsam. Heimat. Gestalten.“ in die Kommunalwahl 2019. „Wir sind die Kommunalpartei, die CDU ist eine Graswurzelbewegung“, sagte Landeschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz. Die CDU halte mit 7815 Mandaten die meisten kommunalen Mandate im Land, 1400 mehr als die SPD. Dazu stelle die Partei 20 von 24 Landräten und 84 von 163 hauptamtlichen Bürgermeistern. Und die Partei habe „Lust auf Wahlkampf, wir gehen mit Zuversicht in die Wahlen“, betonte Klöckner.

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Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen und die Europawahl statt. Die zeitgleiche Kommunalwahl biete auch die Chance, „die Begeisterung für Europa wieder zu wecken“, sagte Klöckner. Themen für Europa seien nicht nur billige Roaminggebühren, sondern vor allem Frieden, Sicherheit und Wohlstand, all das werde durch Europa gesichert.

„Wir sind die Partei, die seit Jahrzehnten Heimat nach vorn gebracht hat“, sagte Gordon Schnieder, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, zur Begründung des Programmslogans. Heimat sei „da, wo man sich wohlfühlt, wo man lebt“, diese Heimat wolle die CDU gemeinsam nach vorn entwickeln und gestalten. Da gehe es viel um Daseinsvorsorge, die CDU wolle Schulen und Kitas vor Ort, starke Polizei und Sicherheitskräfte sowie gut mit Geldmitteln ausgestattete Kommunen, erklärte Schnieder.

Die schlechte Ausstattung der Kommunen mit Geld durch das Land sei „ein Hauptthema, das merken wir vor Ort“, sagte Schnieder. Klöckner kritisierte, es sei „demokratiefeindlich, wenn man den Kommunen zu wenig Geld gibt“. Die Themen vor Ort seien aber jeweils andere, deshalb gebe die Landespartei nicht die Themen zentral vor, sondern lasse den Ortsverbänden Gestaltungs-, Personal- und Finanzhoheit.

1200 Ortsverbände mit rund 40.000 Mitgliedern hat die rheinland-pfälzische CDU derzeit, ihnen steht ein digitaler Wahlkampf-Konfigurator im Internet zur Verfügung. Damit können die Kandidaten ihr persönliches Plakat ganz im Design der Landespartei für die Kommunalwahl gestalten. Zudem will die CDU den Haustürwahlkampf massiv ausbauen, ein Instrument, mit dem bei den vergangenen Wahlen vor allem die SPD Erfolge feierte.

„Wir müssen an die Menschen ran und ganz konkret die Themen vor Ort lösen, die sie bewegen“, sagte Klöckner. Das verpflichtende und hervorstechende grafische Element der CDU-Wahlkampagne für die Kommunalwahl 2019 ist neben den jeweiligen Kandidaten denn auch vor allem eines: ein gelbes Ortsschild mit dem Slogan „Hier sind wir zu Hause“. Derzeit ist die CDU mancherorts noch auf der Suche nach Kandidaten für kommunale Parlamente. Schnieder zeigte sich aber zuversichtlich, dass alle Listen für die Wahlen komplett sein werden. gik/dpa

Wir sind die Partei, die seit Jahrzehnten Heimat nach vorn gebracht hat.

Gordon Schnieder, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, bei der Vorstellung der Strategie für den Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr.