RLP-CDU: Bei Kommunalwahlen 2019 auf Heimat setzen
Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen und die Europawahl statt. Die zeitgleiche Kommunalwahl biete auch die Chance, „die Begeisterung für Europa wieder zu wecken“, sagte Klöckner. Themen für Europa seien nicht nur billige Roaminggebühren, sondern vor allem Frieden, Sicherheit und Wohlstand, all das werde durch Europa gesichert.
„Wir sind die Partei, die seit Jahrzehnten Heimat nach vorn gebracht hat“, sagte Gordon Schnieder, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, zur Begründung des Programmslogans. Heimat sei „da, wo man sich wohlfühlt, wo man lebt“, diese Heimat wolle die CDU gemeinsam nach vorn entwickeln und gestalten. Da gehe es viel um Daseinsvorsorge, die CDU wolle Schulen und Kitas vor Ort, starke Polizei und Sicherheitskräfte sowie gut mit Geldmitteln ausgestattete Kommunen, erklärte Schnieder.
Die schlechte Ausstattung der Kommunen mit Geld durch das Land sei „ein Hauptthema, das merken wir vor Ort“, sagte Schnieder. Klöckner kritisierte, es sei „demokratiefeindlich, wenn man den Kommunen zu wenig Geld gibt“. Die Themen vor Ort seien aber jeweils andere, deshalb gebe die Landespartei nicht die Themen zentral vor, sondern lasse den Ortsverbänden Gestaltungs-, Personal- und Finanzhoheit.
1200 Ortsverbände mit rund 40.000 Mitgliedern hat die rheinland-pfälzische CDU derzeit, ihnen steht ein digitaler Wahlkampf-Konfigurator im Internet zur Verfügung. Damit können die Kandidaten ihr persönliches Plakat ganz im Design der Landespartei für die Kommunalwahl gestalten. Zudem will die CDU den Haustürwahlkampf massiv ausbauen, ein Instrument, mit dem bei den vergangenen Wahlen vor allem die SPD Erfolge feierte.
„Wir müssen an die Menschen ran und ganz konkret die Themen vor Ort lösen, die sie bewegen“, sagte Klöckner. Das verpflichtende und hervorstechende grafische Element der CDU-Wahlkampagne für die Kommunalwahl 2019 ist neben den jeweiligen Kandidaten denn auch vor allem eines: ein gelbes Ortsschild mit dem Slogan „Hier sind wir zu Hause“. Derzeit ist die CDU mancherorts noch auf der Suche nach Kandidaten für kommunale Parlamente. Schnieder zeigte sich aber zuversichtlich, dass alle Listen für die Wahlen komplett sein werden. gik/dpa
Wir sind die Partei, die seit Jahrzehnten Heimat nach vorn gebracht hat.
Gordon Schnieder, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, bei der Vorstellung der Strategie für den Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr.