Rechnungshof: Spahn zahlte zu viel für Schutzmasken

Der Bundesrechnungshof hat dem Ressort von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) überhöhte Erstattungspreise bei der Massenverteilung von Corona-Schutzmasken im Winter vorgeworfen. Bei der Erstattung der Masken für Menschen ab 60 oder mit Vorerkrankungen habe es „eine deutliche Überkompensation“ zugunsten der Apotheken gegeben, beklagt der Rechnungshof in einem neuen Bericht.

„Nicht aufklären“ ließ sich laut dem Bericht, wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von 6 Euro pro Maske kam. Eine „Überkompensation“ für die Apotheker dürfte nach Ansicht der Rechnungsprüfer auch noch der im Februar auf 3,90 Euro gesenkte Erstattungsbetrag gewesen sein. Spahn wies die Vorwürfe zurück und erklärte das Vorgehen mit der damaligen Krisensituation.

Geprüft wurden auch Zahlungen an Deutschlands Kliniken. Auch hier habe es „eine massive Überkompensation aus Steuermitteln“ gegeben, kritisiert der Bundesrechnungshof. Die Krankenhäuser bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes lagen allein im Jahr 2020 bei 10,2 Milliarden Euro.