Ministerin: Wir haben hier niemandem das Ausgehen verweigert
Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hatte jüngst die Kritik an der Landesverordnung zum Infektionsschutz in Senioren- und Behinderteneinrichtungen zurückgewiesen. Andere Bundesländer hätten noch rigorosere Einschränkungen für Heimbewohner erlassen, hieß es aus dem Ministerium. Allerdings wird aktuell auch in Aussicht gestellt, dass zumindest die Besuchsverbote in Altenheimen leicht gelockert werden könnten. Eine neue Verordnung zum Thema soll wahrscheinlich in der ersten Mai-Woche veröffentlicht werden, teilt eine Sprecherin mit.
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Die Regeln für Heimbewohner, die das Gelände verlassen wollen, seien notwendig, um das Infektionsrisiko zu senken. „Wir haben hier niemandem das Ausgehen verweigert, aber bestimmte Regeln aufgestellt“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Die Landesverordnung schreibt vor, dass nicht infizierte Bewohner die Heime nur unter bestimmten Bedingungen verlassen dürfen.