Archivierter Artikel vom 06.02.2018, 18:17 Uhr

Kommentar: Beschluss hinausgezögert

Andreas Jöckel über die Diskussion zur Rechtsform

Was könnt' alles so einfach sein, isses aber nicht. Die gleichlautende Zeile des Hits „Einfach sein“ der Fantastischen Vier wird nicht nur sehr schnell zum Ohrwurm, wenn man den Song im Radio hört. Manchmal passiert das auch, wenn man nach einer Sitzung des Kreisausschusses über den Parkplatz zum Auto geht. Dass eine kreisweite Werkstatt für die Feuerwehren auf Dauer offenbar die praktischste, kostengünstigste und rechtssicherste Lösung ist, die zudem noch die ehrenamtlichen Kräfte entlasten kann, darin sind sich die Ausschussmitglieder alle einig. Im ersten Quartal sollten alle Verbandsgemeinden und die Stadt Lahnstein entscheiden, ob sie bei dem Projekt sofort mitmachen oder später zusteigen. Als Grundlage für die Kooperation hat sogar die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, die nicht gerade dafür berühmt ist, den Verwaltungen im Land die Arbeit möglichst unbürokratisch zu machen, eine Zweckvereinbarung als unkomplizierteste Lösung vorgeschlagen.

Doch der scheidende Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nassau, Udo Rau (CDU), schlug dagegen vor, über die Gründung eines Zweckverbandes oder einer Anstalt des öffentlichen Rechts nachzudenken. Statt direkt Nägel mit Köpfen zu machen, ging der Ausschuss einstimmig darauf ein und fasste nur den halben Beschluss: Wir wollen eine Feuerwehr-Werkstatt, lassen aber die Rechtsform offen. Das hat natürlich zur Folge, dass alle weiteren Gremien im Kreis ihre Zustimmung nur „vorbehaltlich der künftigen Rechtsform“ geben können. Das heißt, das Projekt wird nicht im zweiten Quartal beschlussreif, sondern dreht voraussichtlich eine weitere Entscheidungsrunde – womöglich nach der Sommerpause. Es sei denn, der Kreistag denkt bei der abschließenden Entscheidung darüber nach, ob es nicht einfacher geht, als vom Ausschuss empfohlen.