Hochschulrahmengesetz ist verabschiedet

Die Universitätslandschaft in Rheinland-Pfalz wandelt sich bis Januar 2023. Die Universität Koblenz wird eigenständig und die bisher mit ihr verbundene Uni Landau fusioniert mit der Technischen Universität Kaiserslautern. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne wurde das Neustrukturierungsgesetz im rheinland-pfälzischen Landtag in zweiter Lesung verabschiedet.

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Die CDU stimmte gegen das Gesetz, die AfD enthielt sich. Die Kritik der Union bezieht sich vor allem auf Finanzierungsfragen. Minister Konrad Wolf (SPD) kalkuliert mit Transformationskosten von 18 Millionen Euro. Die CDU fordert mehr Geld – für die Reform und langfristig.