Archivierter Artikel vom 28.06.2017, 17:49 Uhr
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Gehört wird nur, wer sich Gehör verschafft

Wer nicht kämpft, hat schon verloren: Dieser Spruch mag abgedroschen klingen – aber gerade Kommunalpolitiker sollten ihn sich immer mal wieder ins Gedächtnis rufen. Wenn es beispielsweise wie im Baumholderer Stadtrat darum geht, dass die Kreisverwaltung mit einer Zwangserhöhung der Steuern droht. Wer an dieser Stelle einfach nur resignierend mit den Schultern zuckt und sagt, man könne ja eh nichts ändern, der ist auf dem falschen Dampfer. Denn gehört werden kann nur, wer sich Gehör verschafft. Deshalb war es genau richtig, dass der Stadtrat dieses Schicksal nicht einfach hingenommen, sondern nach einem Kompromiss gesucht hat, der ein kleiner Sieg für die Demokratie war. Und eine Botschaft an alle anderen Kommunen: Man muss sich trotz verheerender Haushaltslagen nicht alles vorgeben lassen, man kann selbst gestalten – wenn man nur will. Natürlich werden manche sagen, dass sich die Haushaltssituation der Stadt Baumholder in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert habe und eine Steuererhöhung ein logischer Schritt sei. Aber die finanzielle Schieflage ist nicht selbst verschuldet, sondern resultiert aus einem falschen Verständnis: Die Kommunen werden als letztes Glied einer Kette gesehen. Dabei sind sie das Fundament, auf dem alles andere ruht. Wenn das Fundament bröckelt, hat das Haus keinen sicheren Stand. Sprich: Wenn die Kommunen nicht mehr handlungsfähig sind, dann werden auch die anderen Ebenen in Schieflage geraten. Darum sind auch kleinere Lebenszeichen, wie der Stadtrat jetzt eines abgegeben hat, unheimlich wichtig. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

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