Enger Zeitplan: Verwaltung muss Grundlagen ermitteln

Für die Umstellung der Entgelte im Abwasserbereich in der ehemaligen VG Bad Ems ist viel Vorarbeit notwendig. Da der wiederkehrende Beitrag Schmutzwasser anhand von Grundstücksgrößen und Geschossflächen berechnet wird, müssen diese zunächst einmal präzise ermittelt werden. Kurz: Die Verwaltung wird sich in den kommenden Monaten rund 5500 Grundstücke anschauen, um die entsprechenden Daten zu erhalten.

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Grundlage sind zunächst Bebauungspläne und Luftbilder, die sich die VG-Mitarbeiter anschauen. Wo Zweifel bestehen oder Fragen offenbleiben, müssen sie die Grundstücke vor Ort in Augenschein nehmen. Schließlich müssen die ermittelten Angaben hieb- und stichfest sein, um keine Widersprüche zu provozieren. Das ist viel Arbeit. „Wir haben uns das für dieses Jahr vorgenommen und hoffen, dass wir es schaffen“, sagt Bürgermeister Uwe Bruchhäuser.

Der Zeitplan für die Systemumstellung ist eng und umfasst drei Schritte.

  • Der VG-Rat muss die neue Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung beschließen. Diese ist Grundlage für alles Weitere und soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Der Beschluss war für den 2. April geplant, wird wegen der derzeit geltenden Einschränkungen im Zusammenhang mit Corona jedoch erst später nachgeholt werden können. Das ist nach Auskunft von Bürgermeister Uwe Bruchhäuser jedoch problemlos möglich und unschädlich für die vorgesehene Einführung des wiederkehrenden Beitrags. Angesichts der einstimmigen Zustimmung des Werkausschusses rechnet der Verwaltungschef nicht mit grundlegenden Veränderungen.
  • Bis Ende November sollen – auf Basis der ermittelten Daten zu allen betroffenen Grundstücken – die Grundlagenbescheide erstellt und dann an die Eigentümer verschickt werden. „Mit den vorbereitenden Arbeiten befinden wir uns im Zeitplan, die eigentliche Erfassung startet in Kürze“, so Bürgermeister Bruchhäuser, der die Erfassung der grundlegenden Daten als Mammutprojekt bezeichnet, das „erhebliche Ressourcen in Anspruch nehmen wird“.
  • Anschließend werden wiederkehrende Beiträge und Gebühren kalkuliert, sodass den Eigentümern entsprechende Bescheide zugestellt werden können. crz
Archivierter Artikel vom 05.04.2020, 17:46 Uhr