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Beklemmende Eindrücke aus Warschau: OLG-Richter befürchten eine düstere Zukunft

Von Ursula Samary

Die Warnungen ehemaliger Staatschefs, darunter Friedensnobelpreisträger Lech Walesa, verhallten. Ihre Furcht ist groß, dass mit einem erneuten Sieg der nationalkonservativen PiS-Partei Polen weiter in ein autoritäres Regime abgleitet. Vor allem Juristen treiben größte Ängste um, wie eine Delegation des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz bei einem fachlichen Austausch kurz vor der Wahl spürte. „Die Beklemmung war groß“, sagt OLG-Präsidentin Marliese Dicke im Gespräch mit unserer Zeitung.

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Die seit 2015 in Polen regierende Partei PiS steht zwar ihrem Namen nach für Recht und Gerechtigkeit. Tatsächlich aber verfolgt die Partei um ihren Chef Jarosław Kaczynski eine umstrittene Justizreform, die auch die EU-Kommission immer wieder auf den Plan ruft. Denn Brüssel sieht Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit verletzt und hat daher ...