Konkrete Ausgestaltung der Zahlungen liegt noch nicht vor - Investitions- und Strukturbank könnte die Abwicklung mit neuem, digitalen Verfahren übernehmen : Wie kommen die Lockdown-Opfer an ihre Entschädigung? Investitions- und Strukturbank könnte Abwicklung mit digitalen Verfahren übernehmen
Konkrete Ausgestaltung der Zahlungen liegt noch nicht vor - Investitions- und Strukturbank könnte die Abwicklung mit neuem, digitalen Verfahren übernehmen
Wie kommen die Lockdown-Opfer an ihre Entschädigung? Investitions- und Strukturbank könnte Abwicklung mit digitalen Verfahren übernehmen
Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung möchte Gastronomen, aber auch Künstler und andere Unternehmer, die gezwungen werden, ihre Geschäfte einzustellen, mit bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes aus dem November 2019 entschädigen. Wie genau das Verfahren sein soll, ist indes noch völlig offen. Da Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun auch eine Fortschreibung der Überbrückungshilfe angekündigt haben, scheint es wahrscheinlich, dass die Länder für die Umsetzung verantwortlich sein werden. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium von Volker Wissing (FDP) wartet auf die Ausgestaltung der Bund-Länder-Vereinbarung.
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Das Haus teilt auf Anfrage unserer Zeitung mit, dass es möglich sei, „dies über dasselbe Verfahren abzuwickeln, wie es derzeit für die Überbrückungshilfe angewendet wird“. In diesem Fall würde die Entschädigung – wie auch derzeit die Überbrückungshilfe – über die Investitions- und Strukturbank des Landes ausgezahlt.
