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Rheinland-Pfalz

Der Gesetzentwurf der Ampelkoalition wird für die Modernisierung des ÖPNV gelobt: Aber wer zahlt das alles?

Von Gisela Kirschstein
Mainzer Busse in Reih und Glied: Auch in der Landeshauptstadt fürchtet man, dass das neue Nahverkehrsgesetz ohne mehr Geld zum Problemfall wird.
Mainzer Busse in Reih und Glied: Auch in der Landeshauptstadt fürchtet man, dass das neue Nahverkehrsgesetz ohne mehr Geld zum Problemfall wird. Foto: picture alliance/dpa

Zu vage, zu unkonkret und womöglich sogar kontraproduktiv für den Nahverkehr in großen Städten – bei einer Anhörung zum neuen Nahverkehrsgesetz des Landes wurden zahlreiche Schwachstellen des Gesetzentwurfs der Regierung deutlich. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat die Ampelkoalition ihren Gesetzentwurf vorgelegt, Anzuhörende von Verkehrsverbünden, Städten und Landkreisen kritisierten nun: Das Gesetz lasse viel zu viele Fragen offen.

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„Es war sehr dringend, dieses Gesetz zu modernisieren“, betonte der geschäftsführende Direktor des Städtetags Rheinland-Pfalz, Michael Mätzig. Lob gab es vor allem für die Kernänderung: Erstmals soll der ÖPNV zur Pflichtaufgabe für die Kommunen werden, damit dürfen die Kommunen künftig mehr Geld in den Nahverkehr investieren – zumindest theoretisch. Das ...