Krankenhausgesellschaft: Ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten in den Kliniken
Die rheinland-pfälzische Krankenhausgesellschaft nimmt in der Krise der kleinen Kliniken sowohl Bund als auch Land in die Pflicht. Die Interessenvertretung der etwa 90 Krankenhäuser im Land begrüßt den Vorstoß von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), die Krankenhäuser durch eine Bundesratsinitiative zu unterstützen. In diesem Zusammenhang fordert die Krankenhausgesellschaft wie auch Bätzing-Lichtenthäler „eine Revision der Krankenhausfinanzierung, die alle Krankenhäuser in die Lage versetzt, ihrer eigentlichen Aufgabe, der Behandlung von Patienten, nachkommen zu können“.
Landeschef Bernd Decker betont: „Aufgrund der Absenkung des Landesbasisfallwertes werden den Krankenhäusern per Gesetz bis dato bereits 100 Millionen Euro entzogen.“ Zugleich stellt Decker aber auch Forderungen an das Land: „Erforderlich ist zusätzlich, dass auf Landesebene neben der Verbesserung der Finanzausstattung der Krankenhäuser auch eine erhebliche Aufstockung des Investitionsfördervolumens zeitnah erfolgt.“ Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Rheinland-Pfälzer Dr. Gerald Gaß, kritisiert insbesondere auch das auf Bundesebene verabschiedete Reformgesetz für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK). Dies werde den Krankenhäusern wirtschaftliches Arbeiten zusätzlich erschweren. „Die durch das Gesetz eingebrachten Strafzahlungen sind ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten in den Kliniken und setzen einen falschen Anreiz für die Krankenkassen, die Krankenhäuser noch stärker mit Prüfungen zu überziehen. Dies führt nicht nur zu noch mehr bürokratischem Aufwand in den Krankenhäusern, sondern gefährdet auch deren wirtschaftliche Existenz.“