Sieben Stunden lang haben sich die Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktionen zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geäußert. Um ein Bild, das Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) verwendet hat, aufzugreifen: Dieses Format ist der Opel Manta unter den parlamentarischen Verfahrensweisen – aufgeblasen und aus der Zeit gefallen.
Bitte nie wieder. Ein erster Konstruktionsfehler ist die Tatsache, dass Malu Dreyer am Mittwoch spricht und das Parlament erst einen Tag später antwortet. Die stolzen Abgeordneten werden so zu einer lebenden und satt diätierten Staffage für eine extralange Live-Pressekonferenz der Ministerpräsidentin – ohne die Möglichkeit der Interaktion. Mit Würde der Legislative hat das wenig zu tun.
Tag zwei ist dann für die meisten Beteiligten eine Tortur. Eine Debatte setzt eigentlich den Streit um die besten Argumente voraus. Aber wer bitte erinnert um 15.30 Uhr – zu diesem Zeitpunkt war Joachim Streit (Freie Wähler) an der Reihe – die 9.45-Uhr-Pointen von Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU)? In weiten Strecken waren es solitär stehende Redebeiträge, die nur in wenigen Punkten Bezug aufeinander nahmen. Unschön auch: Oft leerten sich die Reihen enorm. Vor großem Publikum sprachen nur Baldauf und Bätzing-Lichtenthäler sowie Philipp Fernis (FDP) und eben Streit. Die beiden Letzteren genossen die Neugierde, weil sie Jungfernreden hielten.
Dieses Prozedere ist aus zwei Gründen ärgerlich. Der Landtag verfügt in dieser Legislatur offensichtlich über sechs Fraktionschefs, die rhetorisch alle zu den besseren Rednern im Landtag gehören. Außerdem hat der Landtag knackige Formate wie die Aktuelle Stunde zu bieten. Dort wird zivilisiert, auch mal hart, aber vor allem für alle Bürger in einem nachvollziehbaren, weil erträglich langem Format miteinander gestritten. Hoffentlich dürfen die Fraktionschefs bald in dieser Runde ran.
E-Mail: carsten.zillmann@rhein-zeitung.net
![kohle-und-stahl-1](/cms_media/module_img/5587/2793590_1_mrvsmallteaser_image_300ec0b0b9a3ff86.jpg "Bildunterzeile:
Das Team Prass/Köhl aus dem Kreis Birkenfeld ging bei einer früheren Auflage der Rallye "Historic Kohle & Stahl"")
