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Mainz

Warum Malu Dreyer nach dem SPD-Krisenjahr zuversichtlich auf 2020 blickt: „Man kann uns mehr zutrauen“

Von Birgit Pielen, Carsten Zillmann
„13 Prozent sind eine Unterbewertung“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Blick auf die Umfragewerte für die SPD auf Bundesebene. „In der öffentlichen Wahrnehmung ist es mitunter tatsächlich so, dass die Dinge, die wir erreichen, nicht gesehen werden.“ Foto: Carsten Zillmann
„13 Prozent sind eine Unterbewertung“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Blick auf die Umfragewerte für die SPD auf Bundesebene. „In der öffentlichen Wahrnehmung ist es mitunter tatsächlich so, dass die Dinge, die wir erreichen, nicht gesehen werden.“ Foto: Carsten Zillmann

Die SPD hat ein schwieriges Jahr hinter sich. Die Europawahl im Mai lief für die Sozialdemokraten desaströs, im Juni trat Andrea Nahles als Parteichefin ab. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übernahm den kommissarischen Vorsitz. Die Verantwortung teilte sie sich zunächst mit Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen. Doch ab Oktober musste sie die Aufgabe allein stemmen – bis zum SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember. Im Interview mit unserer Zeitung spricht Malu Dreyer über diese Erfahrung – und lässt einen Blick in die sozialdemokratische Seele zu.

Lesezeit: 7 Minuten
Frau Dreyer, Sie haben die SPD fünf Monate kommissarisch geführt. Was war schwierig, was war schön in dieser Zeit? Schwierig waren die Umstände, wie wir kommissarisch die Führung übernehmen mussten. Der Rücktritt von Andrea Nahles hat die SPD hart getroffen, und natürlich haben viele Menschen gesagt: Es kann nicht sein, wie ...
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Personalquerelen und Wahlniederlagen – So verlief das Jahr 2019 für die SPD

Januar: Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, mit einer Politik für Arbeitnehmer und Beschäftigte die Kernklientel der SPD wieder mehr in den Fokus rücken zu wollen. In Umfragen liegt die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Und die Aussichten auf die Wahlen in Europa und im Osten Deutschlands lassen nichts Gutes erwarten.

Februar: In den letzten Wochen haben die Sozialdemokraten an ihrem programmatischen Profil gearbeitet und beschlossen, dass zukünftig die Sozialpolitik einen größeren Stellenwert bekommen soll.

März: Der Parteikonvent beschließt das Europawahlprogramm. Ein Schwerpunkt ihrer Kampagne ist das Thema Steuergerechtigkeit.

April: CDU, CSU und SPD streiten über den Klimaschutz. Derzeit werden nationale und europäische Ziele verfehlt. Die SPD will eine sozial gerechte CO2-Steuer. Die CDU sträubt sich noch.

Mai: Andrea Nahles kündigt an, dass sie sich in der Fraktion der Neuwahl stellen will. Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl und in Bremen ist eine heftige Debatte um ihre Rolle in der Partei entbrannt.

Juni: Andrea Nahles schmeißt hin. „Ich hoffe sehr, dass es euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt“, schreibt sie an die Genossen. Juso-Chef Kevin Kühnert fordert, dass der „teils destruktive und verletzende Umgang“ in der SPD aufhören muss.

Juli: 20 bis 30 Regionalkonferenzen will die SPD für den Wettkampf ihrer Bewerber für den Parteivorsitz ausrichten, bis Ende Oktober soll die Basis abstimmen. Derzeit liegt die Partei in Umfragen zwischen 12,5 und 14,5 Prozent.

August: Satiriker Jan Böhmermann kündigt an, SPD-Chef werden zu wollen. Malu Dreyer sagt: „Ich bin ja Kabarettfan und insofern sehe ich das mit Humor.“

September: Die SPD wird bei der Landtagswahl in Brandenburg trotz Verlusten stärkste Partei (26,2 Prozent). In Sachsen sinkt sie allerdings auf mickrige 7,7 Prozent.

Oktober: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) strebt auch nach der Entscheidung zu ihrer Doktorarbeit nicht den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten an.

November: Beben in der SPD: Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken gewinnen die Stichwahl mit 53,06 Prozent. Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz erreichen 45,33 Prozent.

Dezember: Schnell wird klar, dass Esken und Walter-Borjans kein schnelles GroKo-Aus anstreben.

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