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Rheinland-Pfalz

Sondersitzung zu Raabs SWR-Brief kommt: Schnieder ruft Ministerpräsidentin Dreyer auf, Stellung zu nehmen

Plenarsitzung Landtag Rheinland-Pfalz
Wird die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin im Sonderplenum zum umstrittenen Brief ihrer Medienstaatssekretärin an den SWR Stellung nehmen? Das zumindest verlangt die Opposition. Das Foto entstand bei der Regierungserklärung Dreyers anlässlich des zweiten Jahrestags der Flutkatastrophe. Foto: Andreas Arnold/picture alliance/dpa
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Der rheinland-pfälzische Landtag wird sich in der kommenden Woche in einer Sondersitzung mit der „Causa Raab“ befassen – der genaue Termin steht noch nicht fest. CDU und Freie Wähler beantragen die Sitzung – und erwarten klärende Worte der Ministerpräsidentin.

Jetzt geht es nur noch darum, ein passendes Datum zu finden: In der "Briefkopfaffäre" rund um die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) wird es eine Sondersitzung des Landtags geben - voraussichtlich in der kommenden Woche. Die Fraktionen von CDU und Freien Wählern (FW) teilten nach ihren Fraktionssitzungen am Mittwoch mit, ...