Schuldenberg abgebaut: Bereichert sich Land an Gemeinden?
Rheinland-Pfalz. „Die Landesregierung versucht, sich auf dem Rücken der Kommunen zu entschulden.“ Diesen Vorwurf erhebt Anke Beilstein, Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Rheinland-Pfalz. Sie reagiert damit auf die jüngste Meldung des Statistischen Landesamtes, dass die Schulden des Landes so stark gesunken sind wie seit einem halben Jahrhundert nicht mehr.
Lesezeit 1 Minute
Da das Land für die Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich ist, besteht ein unmittelbarer Zusammenhang, erläutert Beilstein: „Der Schuldenberg des Landes sinkt – der Schuldenberg der Kommunen steigt.“ Diese Entwicklung setze sich nun schon über Jahre fort.