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Rheinland-Pfalz

Opposition übt Kritik an Landesregierung: „Energieeinsparungen sind viel zu gering“

Von Bastian Hauck
Die Landesregierung hatte zum Energiegipfel Vertreter von Verbänden, Gewerkschaften und der Wirtschaft eingeladen. Das Resultat ist aus Sicht der Oppositionsparteien ungenügend.
Die Landesregierung hatte zum Energiegipfel Vertreter von Verbänden, Gewerkschaften und der Wirtschaft eingeladen. Das Resultat ist aus Sicht der Oppositionsparteien ungenügend. Foto: Staatskanzlei RLP/Werner-Hohensee

Zwei Dinge waren Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) besonders wichtig, als sie nach dem Gespräch zum Thema „Energiesicherheit“ vor die Öffentlichkeit trat.

Lesezeit: 3 Minuten
Erstens befinde man sich aktuell – aktuell hieß in diesem Fall am Mittwochabend – in keiner Gasmangellage. Dennoch sei unklar, was passiere, so die rheinland-pfälzische Regierungschefin. Deshalb wiederholte Dreyer einen Satz, den sie an anderer Stelle bereits geäußert hatte: Es sei die Devise von Bund, Land und Kommunen, „das Beste ...
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Bastian Hauck zum „Spitzengespräch Energiesicherheit“: Ergebnisse sind ernüchternd

Elf Personen traten am Mittwochabend in der Mainzer Staatskanzlei vor die Presse, um über die Ergebnisse des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“ zu informieren. Eine ganze Fußballmannschaft stand bereit, alle Mannschaftsteile vertreten, von Vertretern der Ampel, über Wirtschafts-, Gewerkschafts- bis hin zu Wohlfahrtsverbandsvertretern. Da erwartet man einiges.

Um dann feststellen zu müssen, dass Land und Kommunen sich darauf verständigt haben, 15 Prozent Energie einzusparen. Wie genau das funktionieren soll und vor allem wie genau das festgehalten werden soll: Fehlanzeige.

Die Ergebnisse, die nach dem „Spitzengespräch“ präsentiert wurden, waren und sind nur eines: ernüchternd. Nicht dass wir uns falsch verstehen: Es geht mir nicht um die Maßnahmen an sich. Heizung und Warmwasser sowie Beleuchtung ausschalten, die Gebäudeheizung neu justieren lassen, Klimaanlage nicht mehr auf 22 Grad, sondern nun auf 26 Grad stellen: Alles okay, kann man alles machen. Aber ich erwarte erstens von einer Landesregierung, dass sie solche simplen Maßnahmen einfach sofort umsetzt. Ab dem Zeitpunkt, an dem eine mögliche Gasmangellage am Horizont auftaucht. Ohne Bohei. Einfach machen.

Und ich erwarte zweitens, dass ihr, aber auch der gesamten Podiumsrunde wenigstens ein klein bisschen mehr einfällt. Vor allem, wenn man sich mit elf Personen auf ein Podium begibt. Leider passt der Auftritt in eine Serie: Die Landesregierung lädt immer häufiger zu Terminen, bei denen wenig Konkretes bekannt gegeben wird. Es geht oft um schöne Botschaften und schöne Bilder – mehr leider nicht. Das sollte sich ändern. Dann darf es auch gern ein Podium mit elf Teilnehmern sein.

E-Mail: bastian.hauck@rhein-zeitung.net

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