Rheinland-Pfalz

Landtag verurteilt Anschläge: In einer Aktuellen Stunde zum Islamismus blieb es aber sonst im Allgemeinen

Die Parteien im Landtag haben die jüngsten islamistischen Anschläge in Frankreich, Dresden und Wien verurteilt. Die AfD-Fraktion sprach sich in einer von ihr beantragten Aktuellen Debatte dafür aus, vorhandene Probleme mit islamistischen Milieus und daraus folgende Bedrohungen klar zu benennen. Die große Mehrheit der Muslime in Deutschland lebe friedlich mit ihren Mitbürgern zusammen. Es bilde sich aber eine islamistische „Gegenkultur“ heraus, sagte der stellvertretende Fraktionschef Joachim Paul. „Man muss diese Tabus benennen und durchbrechen, wenn wir den Frieden in unserer Gesellschaft nicht gefährden wollen.“

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