Rechnungshof rügt zuständigen Landesbetrieb: Projekte dauern zu lang und kosten zu viel: Land verpulvert Geld für Straßen: Rechnungshof rügt zuständigen Landesbetrieb
Eines der vielen Projekte, die der Landesrechnungshof genauer untersucht hat: An zwei Autobahnbrücken am Autobahnkreuz Mainz-Süd wurden 2020 so erhebliche Risse entdeckt, dass die gesamte Betondecke der gerade erst errichteten Bauwerke abgetragen und erneuert werden musste. Stephan Dinges - stock.adobe.com
Rheinland-Pfalz. Mangelhafte Planungen, ungenaue Kostenschätzungen, das Dreifache der Bauzeit oder gar gravierende Mängel bei der Bauausführung – der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz stellt dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) ein mangelhaftes Zeugnis in Sachen Straßenbau aus. Mehr als die Hälfte der Projekte dauerten länger, jedes dritte brauchte 25 Prozent mehr Zeit, manche Projekte dauerten gar dreimal so lang wie vorgesehen, rügen die Prüfer in ihrem jüngsten Bericht. Ein Grund: Der LBM verfüge über kein geeignetes IT-System zur Projektsteuerung.
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Die Bewertung trifft vor allem Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP), der vor fünf Jahren unter anderem mit dem Versprechen angetreten war, den Landesbetrieb Mobilität moderner und leistungsfähiger zu machen. Die Prüfer des Landesrechnungshofs bilanzieren nun stattdessen eine absolut unzureichende Projektsteuerung und hohe Mängel bei der Bauausführung.
