Rheinland-Pfalz

Klage gescheitert: Keine Fraktion für Bublies-Leifert

Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert hat eine Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erlitten. Die Richter wiesen eine Klage der ehemaligen AfD-Abgeordneten zurück, mit der sie sich gegen einen Beschluss des Landtags wendet. Dieser hatte sich geweigert, ihren Zusammenschluss mit dem aus der AfD-Fraktion ausgeschlossenen Abgeordneten Jens Ahnemüller als „Freie Alternative Gruppe im Landtag“ (FALG) anzuerkennen.

Carsten Zillmann Lesezeit: 2 Minuten
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