Michael Ebling (SPD) ist Innenminister des Landes - aber er steht auch auf der Wahlliste der SPD für den Mainzer Stadtrat. Darf er das? Ja. Aber sollte er auch? Thomas Banneyer. picture alliance/dpa/Thomas Bann
Seit Oktober 2022 ist Michael Ebling Innenminister von Rheinland-Pfalz, und doch steht er auf der Kandidatenliste der Mainzer SPD für die Kommunalwahl im kommenden Jahr. Will Michael Ebling wirklich in den Stadtrat einziehen? Und wenn ja - kann er dann noch Innenminister sein? Die Frage betrifft nicht die SPD allein.
Kann und darf Innenminister Michael Ebling (SPD) für den Mainzer Stadtrat kandidieren? Wird der lokale Promi am Ende nicht doch auf einen Sitz verzichten und wären Personenstimmen dann verschenkt? Hat er überhaupt Zeit für kommunale Arbeit? Darüber und vor allem über mögliche Interessenkonflikte wird in der Landeshauptstadt heftig diskutiert und der Kopf geschüttelt, zumal das Kommunalwahlrecht für die Vereinbarkeit von Amt und Mandat enge ...
