Carsten Zillmann zur Aussprache im Mainzer Landtag: Ein Verfahren wie aus der Zeit gefallen
Carsten Zillmann
Jens Weber
Sieben Stunden lang haben sich die Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktionen zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geäußert. Um ein Bild, das Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) verwendet hat, aufzugreifen: Dieses Format ist der Opel Manta unter den parlamentarischen Verfahrensweisen – aufgeblasen und aus der Zeit gefallen.
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Bitte nie wieder. Ein erster Konstruktionsfehler ist die Tatsache, dass Malu Dreyer am Mittwoch spricht und das Parlament erst einen Tag später antwortet. Die stolzen Abgeordneten werden so zu einer lebenden und satt diätierten Staffage für eine extralange Live-Pressekonferenz der Ministerpräsidentin – ohne die Möglichkeit der Interaktion.
