Plus
Rheinland-Pfalz

Als erstes Landesparlament in Deutschland: Landtag befragt Regierungschefin direkt

Von dpa
Abgeordnete sitzen im Landtag Rheinland-Pfalz
Abgeordnete sitzen im Landtag Rheinland-Pfalz. (Fotomontage aus zwei dpa-Bildern) Foto: Andreas Arnold/Archivbild/dpa/jo

Der rheinland-pfälzische Landtag will als erster in Deutschland eine regelmäßige direkte Befragung der Regierungschefin einführen. Erstmals sollen die Abgeordneten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am 13. Dezember zu verschiedenen Themen fragen dürfen. Darauf hat sich der Ältestenrat des Parlaments in seiner vergangenen Sitzung geeinigt, wie die Landtagsverwaltung am Dienstag mitteilte.

Lesezeit: 1 Minute
Der Landtag muss diese Änderung der Geschäftsordnung aber noch mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Im Deutschen Bundestag gibt es ein ähnliches Format seit dieser Legislaturperiode. 2020 soll die Regierungschefin auch im März und August befragt werden. Die Befragung soll maximal 35 Minuten dauern. Jede Fraktion darf dafür bis zu zwei Tage vorher ein ...