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Simmern

Rechtsverkehr soll elektronisch werden: Besuch aus Mainz beim Amtsgericht Simmern

Von Charlotte Krämer-Schick
Ein persönliches Bild vom Simmerner Amtsgericht machte sich Justizstaatssekretär Philipp Fernis (2. von links), wo er von Direktor Jan Benner (links) sowie Tobias Eisert, Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach, und Marliese Dicke, Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz begrüßt wurde.  Foto: Werner Dupuis
Ein persönliches Bild vom Simmerner Amtsgericht machte sich Justizstaatssekretär Philipp Fernis (2. von links), wo er von Direktor Jan Benner (links) sowie Tobias Eisert, Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach, und Marliese Dicke, Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz begrüßt wurde. Foto: Werner Dupuis

Um sich persönlich ein Bild zu machen von der Arbeitsbelastung, der Ausstattung und den Räumlichkeiten, besuchte Justizstaatssekretär Philipp Fernis das Amtsgericht in Simmern. Ein Fazit der Gespräche: Zusätzliches Personal und eAkte sollen Entlastung bringen.

Lesezeit: 2 Minuten
Dabei dankte er im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung den Beschäftigten für ihren Einsatz. Im Gespräch mit Direktor Jens Benner erörtere Fernis die insbesondere im Jahr 2019 deutlich gestiegene Arbeitsbelastung aufgrund zahlreicher Klagen gegen Fluggesellschaften auf Grundlage der EU-Fluggastrechteverordnung.  Ein weiteres Thema waren die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie die voraussichtlich ...
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Amtsgericht Simmern ist für rund 64 000 Menschen zuständig

Das Amtsgericht Simmern ist eines von vier Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Bad Kreuznach und eines von insgesamt 46 Amtsgerichten in Rheinland-Pfalz.

Es ist als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit für Straf-, Bußgeld-, Zivil- und Familiensachen zuständig, daneben aber auch für Nachlass- und Betreuungssachen sowie die Führung des Grundbuchs. Der Amtsgerichtsbezirk umfasst das Gebiet der Verbandsgemeinden Kastellaun, Kirchberg und Simmern-Rheinböllen mit rund 64.000 Gerichtseingesessenen (Anzahl der Menschen, die ihren ständigen Wohnsitz im Gerichtsbezirk haben).

Beim Amtsgericht Simmern sind derzeit knapp 40 Personen beschäftigt, darunter sechs Richter und acht Rechtspfleger. Im Jahr 2018 fielen unter anderem 1229 Zivilsachen, 519 Familiensachen sowie 757 Straf- und Bußgeldverfahren an.

Eine besondere Bedeutung spielen in jüngerer Zeit Verfahren auf Entschädigung nach der EU-Fluggastrechteverordnung, da auch der Flughafen Hahn im Bezirk des Amtsgerichts Simmern liegt. Gingen im Jahr 2016 noch 431 solcher Verfahren neu ein, waren es 2017 bereits 463, 2018 schon 753 und im Jahr 2019 sogar 1667. (Quelle: Ministerium der Justiz)

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