Die letzte Verbandsgemeinderatssitzung in Wirges vor der Sommerpause hat noch einmal wichtige Zukunftsthemen hervorgebracht, hier standen Schulen, Klima und Investitionen im Fokus.
Bereits in vorangegangener Sitzung wurde über die Erweiterungen der Grundschulen in der VG berichtet im Rahmen der Anpassung an höhere Schülerzahlen und für die Versorgung der Schüler in den zukünftigen Ganztagsschulen.
Einstimmig zum Schulentwicklungsplan
Einstimmig angenommen wurde vom Rat deshalb der Schulentwicklungsplan für die Grundschulen, der eine Ganztagsschule in Angebotsform in der VG vorsieht, die nicht verpflichtend ist. Derzeit nehmen 282 von 832 Schüler das Angebot wahr. Die Dernbacher Grundschule werde ab August Ganztagsschule sein, für die Schulen in Siehrshahn und Wirges laufen die Fördermittelanträge und Planungen gemäß der im April dieses Jahres vorgestellten Entwürfen zur Umgestaltung. Auch die Grundschule in Mogendorf habe Entwicklungspotenzial, ergänzte Marzi.
Umfangreiches Konzept zu Maßnahmen für Klimaschutz
Auch dem Klimaschutz will die Verbandsgemeinde dauerhaft gerecht werden und verabschiedete ein Klimakonzept, nach dem die VG bis zum Jahr 2040 Treibhausgasneutral werden soll. Mit viel sorgfältiger Arbeit, wie Marzi würdigte, konnte die Klimamanagerin der VG, Anica Breiden, dem Rat das Konzept mit einigen Änderungen durch den Fördergeber – unter anderem zur Treibhausgaseinsparung und der Organisationsstruktur – final vorlegen. „Die Grafik des CO2 Fußabdruckes ist hoch“, so Marzi. Doch auf jeden Fall könne man in der VG etwas für den Klimaschutz tun.
Emissionsintensive Industrie
Grund für die hohen Emissionen im Sektor Industrie sei die energieintensive lokale Glas- und Keramikindustrie. Die meisten Emissionen seien dem Sektor Industrie zuzuordnen, vor allem die der Glas- und Keramikproduktion, darauf folge die Verkehrsemission. Hier spielten die Autobahn A3 sowie das Autobahndreieck Dernbach eine maßgebliche Rolle für die THG-Emissionen (bilanziert nach BISKO-Standard).
Das Konzept weise die Bilanzen auf und zeige Maßnahmen, mit denen einerseits durch Einsparung, Sanierung oder Elektrifizierung und andererseits unter Anwendung erneuerbarer Energie schrittweise die Verringerung der Emissionen erreicht werden kann.
Wirtschaft muss mit ins Boot
Alle Parteien äußerten sich positiv zum vorliegenden Konzept. Ratsmitglied Manuel Misgeld von der SPD-Fraktion wies darauf hin, dass das Thema Klimaschutz an Aufmerksamkeit verliere und es deshalb gut sein, den Maßnahmenkatalog einzusetzen. Er forderte zusätzlich einen Klimacheck als Instrument für die Ratsarbeit. Marzi wies darauf hin, dass schon vor der Konzeptvorlage in der VG Wirges über Klimaschutz nachgedacht wurde, und den Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept auch weitere Maßnahmen folgen würden, darunter Energiemanagement, Wärmeplanung und PV. Maß und Ziel müssten jedoch für die VG realisierbar sein, führte sie weiter aus. Und: „Wir brauchen unsere Wirtschaft im Gespräch. Die Forderung fand in der SPD-Fraktion in der Abstimmung vorerst keine Mehrheit.
Aussichten auf geplante Investitionen für die Ratsmitglieder
Abschließend stellte die Bürgermeisterin dem Rat in Offenlegung eine Investitionsübersicht der Pflichtaufgaben der VG ab einem Wert von 500.000 Euro anhand einer Präsentation für die kommenden fünf Jahre zur Kenntnisnahme vor. Hierzu gehören unter anderem Schulgesetz, Brandschutz und technische Hilfe, Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung.
Zukünftige Haushaltsplanungen und Beschlussfassungen zu den Maßnahmen nehme sie mit der Offenlegung nicht vorweg. Alles werde über den Nachtragshaushalt behandelt. Nicht kalkulierbar und bedenkenswert sei allerdings die Einnahmesituation der Ortsgemeinden aufgrund der Umlagen und auch der Grundsteuerreform. Abzuwarten bleibe daher die Auswirkung des Infrastrukturprogramms der Bundesregierung für die Kommunen. Zu bedenken gibt sie auch die Situation, dass immer mehr Aufgaben von Bundes- und Landesseite auf die Kommunen übertragen würden, ohne dass die finanzielle Ausstattung dafür ausreiche.
Rechtsanspruch für Kinder auf Ganztagsbetreuung ab 2026
Die Betreuende Grundschule ist ein Ganztagsschulangebot in Angebotsform und nicht verpflichtend. Dabei ist die Betreuung kostenpflichtig und wird mit Elternbeiträgen, Landesmitteln und gemeindlichen Zuweisungen in Höhe der jeweiligen Landesförderung finanziert. In Angebotsform erstreckt sich die Ganztagsschule auf vier Tage: die Vormittage und vier Nachmittage einer Woche. Für Schüler, die für das Ganztagsangebot angemeldet sind, besteht eine Teilnahmeverpflichtung für die Dauer eines Schuljahres. Unterrichtsfreie Tage, insbesondere die Schulferien, sind nicht abgedeckt. Der Besuch einer Ganztagsschule in Angebotsform ist im Gegensatz zur verpflichtenden Form freiwillig, die Anmeldung jedoch jeweils für ein Schuljahr bindend. Der Schulträger bietet ein Mittagessen an. Für die Teilnahme am Mittagessen erhebt der Schulträger einen Elternbeitrag. Das Ganztagskonzept soll Hausaufgabenbetreuung, themenbezogene Projekte, Förderung und Freizeitgestaltung unterstützen.
